Zum Hauptinhalt springen

Auf der Suche nach dem roten Faden in der Innenpolitik

Von Walter Hämmerle

Analysen

Journalisten und Politikbeobachter suchen in diesen Tagen fieberhaft und - das sei hier nicht verschwiegen - durchaus mit einem Anflug von Verzweiflung nach dem sprichwörtlichen roten Faden, der Worte und Taten der heimischen Spitzenpolitiker einen sinn- und zielgesteuerten Rahmen verleiht. Immerhin gelangen, egal, was man im Einzelnen von Österreichs Parteien halten mag, im Regelfall nicht die Schlechtesten an deren Schalthebel. Aber auch fünf Wochen nach der Nationalratswahl umhüllt noch immer dichter Nebel die Art und Weise, wie Österreichs Parteien das - zugegebenermaßen komplexe - Wahlergebnis in konkrete Politik umzumünzen gedenken.


Die zur Verfügung stehenden Alternativen bei einem Scheitern von Rot-Schwarz wurden bereits bis zum Überdruss wiederholt. Jede Option hat ihr Für und Wider - und allesamt sind sie lupenrein demokratisch: Egal, ob es sich dabei um Rot-Grün-Blau, Schwarz-Blau-Orange, eine Minderheitsregierung gleich welcher Konstellation oder sogar Neuwahlen handelt, wenn es denn gar nicht anders geht. Eine Mehrheit im Parlament ist das Einzige, was zählt - und auch die muss nicht stets in Eisen gegossen sein, wie andere Länder durchaus vorzeigen.

Sämtliche Parteien versuchen derzeit, für sich selbst maximalen Handlungsspielraum zu bewahren und scheuen definitive Festlegungen wie der Teufel das Weihwasser. Die Folge sind widersprüchliche Signale von allen Seiten. Für einmal scheitern die Parteien nicht an ihren mangelnden Kommunikationsfähigkeiten, sondern nehmen die Verwirrung der Öffentlichkeit bewusst in Kauf.

Einziger Fixpunkt ist derzeit der Auftrag von Bundespräsident Heinz Fischer an SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, eine stabile, das heißt, eine rot-schwarze Regierung zu bilden. Mit ihrem quasi-Ultimatum an die ÖVP hat sich die SPÖ nun selbst unter Druck gesetzt. Nach Ablauf dieser Woche muss sie demnach ihre Konsequenzen aus dem Standpunkt der ÖVP ziehen, die ein Nebeneinander von Regierungsverhandlungen und U-Ausschüssen kategorisch ablehnt. Stellt sich die Frage, ob alle Beteiligten bereits heute wissen, was ihr nächster Zug in diesem Spiel ist.