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Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten

Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

Politik

EU will bis Sommer weitere Schritte Richtung Bankenunion setzen.


Brüssel. In Feierlaune ist sie nicht unbedingt, die Europäische Union. Wenn am Donnerstag der Europatag begangen wird, zur Erinnerung an die Etablierung einer Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl, wird es zwar wieder begeisterte Hinweise auf die Visionen der damaligen Staatsmänner geben. Doch den EU-Politikern von heute scheinen die Ideen auszugehen, wie sie die Wirtschaft ankurbeln und vor allem dazu beitragen können, Jobs zu schaffen. Zumal die Prognosen für die nahe Zukunft auch nicht allzu positiv ausfallen. Erst vor ein paar Tagen musste Währungskommissar Olli Rehn einräumen, dass die Eurozone - entgegen früheren Schätzungen - auch heuer in einer Rezession verharren wird. Und daran, dass bereits schon mehr als jeder zehnte EU-Bürger arbeitslos ist, werde sich so bald auch nicht viel ändern.

Auf der anderen Seite - und das stellt Rehn lieber fest - hat die Finanzkrise Dinge ermöglicht, die davor von einer Realisierung weit entfernt waren. Strengere Regeln für Banken oder die Einigung auf eine gemeinsame Aufsicht für die Geldinstitute etwa. Der Handlungsbedarf war so ersichtlich, dass Minister, Staats- und Regierungschefs der EU einen Konsens finden mussten.

Nun bewegt sich die Gemeinschaft zwar nur mit Trippelschritten in Richtung einer Bankenunion. Aber schon die Arbeit daran sieht der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, als Chance an.

Debatte um Budgetplan

Zustande gekommen ist allerdings erst einmal die Verständigung auf eine europäische Bankenaufsicht. Ein gemeinsamer Abwicklungsmechanismus für marode Geldinstitute soll folgen. Bis zum Sommer will die EU auch eine weitere Herausforderung meistern - und die ist noch drängender. Sollten sich nämlich Kommission, EU-Parlament und Länder nicht schon bald auf einen Budgetplan einigen, könnten einige Programme erst mit Verspätung finanziert werden.

In die stockenden Verhandlungen über die Finanzierung der EU 2014 bis 2020 könnte aber nun Bewegung kommen. Nach einem Treffen zwischen dem irischen Premier Enda Kenny sowie den Präsidenten von EU-Kommission und -Parlament, Jose Manuel Barroso und Martin Schulz, zeigten sich alle drei Seiten optimistisch.

Es war nämlich das Abgeordnetenhaus, das zuletzt - für einige Länder nicht annehmbare - Forderungen gestellt hatte. Dabei ging es um fast 1000 Milliarden Euro für die künftige Finanzierungsperiode und den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr: Rund elf Milliarden Euro müssten noch aufgebracht werden. Das Parlament wollte beide Anliegen miteinander verknüpfen: ohne Einigung aufs Budget 2013 keine Verständigung auf den künftigen Haushalt. Mit dem nun gefundenen Kompromiss kann es sich aber ebenfalls zufrieden geben. Die Verhandlungen werden parallel geführt. Kommende Woche werden sie fortgesetzt.