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Auf der Suche nach Wegen aus Armut und Krieg

Von Walter Hämmerle

Politik

Ein Rahmenwerk für Frieden, Stabilität, "good governance" und wirtschaftliche Entwicklung will die Afrikanische Union (AU) sein, die 2002 die Nachfolge der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) antrat. Zumindest ein Hoffnungsschimmer für den ansonsten vor allem durch Hoffnungslosigkeit geprägten großen Kontinent im Süden Europas.


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Mitglieder der AU sind alle afrikanischen Staaten außer Marokko, das wegen des Westsahara-Konflikts ausgeschlossen ist, plus - eben deshalb - die Arabische Sahaurische Demokratische Republik. Oberstes Organ ist die jährlich stattfindende Versammlung der Staats- und Regierungschefs, die Außenminister bilden den Exekutivrat, der zwei Mal im Jahr tagt und die Beschlüsse der Regierungschefs umsetzen soll.

Wenn es denn überhaupt zu Beschlüssen kommt, könnte man doch überspitzt formulieren, dass das einzige, alle Mitglieder verbindende Band die Tatsache ist, auf dem afrikanischen Kontinent beheimatet zu sein. Handfeste gemeinsame Interessen jenseits wohlklingender Rhetorik sind ebenso rar, wie es auch die demokratiepolitische Reputation der meisten Mitgliedsstaaten ist.

Selbstgestecktes Hauptziel der AU ist die Bekämpfung von Armut und die Wahrung der Menschenrechte, das sie in einem Programm mit Namen "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD)" zusammenfasste.

Tatsächlich verfolgt die AU aber auch in der Praxis hochfliegende Ziele. So soll eine Gerichtshof für Menschenrechte ebenso wie eine panafrikanische Armee geschaffen werden, wenngleich noch in den Sternen steht, wie eine solche jenseits der Theorie funktionieren könnte. Auf dem Gipfel vom vergangenen Februar im libyschen Syrte wurde immerhin eine Grundsatzentscheidung in diese Richtung getroffen. Anhand der westsudanesischen Provinz Darfur zeichnet sich nun ein erstes Fallbeispiel ab, hat doch die AU im Juli eine 300 Mann starke und "voll ausgerüstete" Friedenstruppe für die Region, der eine humanitäre Katastrophe droht, angekündigt.

Wie groß die Probleme Afrikas tatsächlich sind, mag an folgenden Fakten veranschaulicht werden: Rund 40 Millionen Menschen von Äthiopien bis ins südliche Afrika sind auf Lebensmittelhilfe angewiesen. Weitere Millionen Afrikaner leiden an Mangelernährung und haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Sterblichkeitsrate von Kindern ist extrem hoch, weil ihr Immunsystem generell geschwächt ist und die Eltern keinen Zugang zu lebensrettenden Medikamenten haben.

Neben Aids sind Durchfall, Tuberkulose und Malaria die größten "Killer" in Afrika. Experten gehen davon aus, dass rund drei Viertel der weltweit 42 Millionen HIV-Infizierten in Afrika lebt.

Studien der Weltbank bestätigen, dass die Bürgerkriegsrate in Afrika am höchsten ist. Kein Wunder: In Sachen Armut, dem größten Risikofaktor für Bürgerkriege, liegt vor allem das südliche Afrika ganz vorne.