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Auf die Trauer folgt Wahlkampf

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Zwei Parteien müssen neuen Kandidaten finden. | Übergangspräsident Komorowski aussichtsreicher Bewerber. | Warschau. Die Zeit der Staatstrauer ist vorbei, der Wahlkampf beginnt. Nach dem Unfalltod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski müssen die Parteien früher als geplant ihre Kampagnen für den nächsten Urnengang starten. Denn die Präsidentenwahl wird nicht wie vorgesehen im Herbst stattfinden, sondern bereits Ende Juni. Der genaue Termin soll am heutigen Mittwoch festgelegt werden.


Besonders knapp wird die Zeit dabei für zwei Parteien: die oppositionelle Fraktion Recht und Gerechtigkeit (PiS) sowie das Bündnis der Demokratischen Linken. Beider Kandidaten sind bei der Flugzeugkatastrophe in Russland umgekommen - der bis dahin amtierende Staatschef, der sich um eine Wiederwahl bewerben wollte, und Jerzy Szmajdzinski. Nun müssen so schnell wie möglich andere Bewerber gefunden werden.

Ein überparteilicher Kandidat für alle?

Zwar haben die Linksdemokraten den anderen Gruppierungen vorgeschlagen, einen gemeinsamen - überparteilichen - Kandidaten zu nominieren. Doch abgesehen davon, dass diese Idee außerhalb der Partei kaum unterstützt wird, ist sie auch nicht realisierbar. Das polnische Recht sieht nicht vor, nur einen einzigen Kandidaten aufzustellen.

So überlegen die Linksdemokraten nun ebenfalls, einen eigenen Bewerber zu nominieren. Dies hat auch die mitregierende Bauernpartei PSL vor: Sie wird wohl Vize-Premier und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak ins Rennen schicken.

Doch derzeit ist es der Bewerber für die regierende Bürgerplattform (PO), Bronislaw Komorowski, der gute Chancen hat, nächster Präsident Polens zu werden. Das Amt hat der Sejmmarschall schon jetzt interimistisch übernommen, und in einer Stichwahl würde er sich gegen den PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski durchsetzen. Das ergab die erste Umfrage nach dem Tod von Lech Kaczynski für die Zeitung "Fakt". Allerdings ist auch die Zustimmung für PiS gestiegen.

Zeit für Anmeldungwird knapp

Ob jedoch Kaczynski seinem Zwillingsbruder ins Präsidentenamt folgen würde, ist ungewiss. Auch wenn er selbst es nicht unbedingt möchte - in der Partei wünschen sich dies viele, heißt es aus PiS-Kreisen nach Informationen der Tageszeitung "Rzeczpospolita". Allerdings würde sich dann die Frage stellen, wer die Partei führen würde, die Kaczynski bisher mit kaum offen kritisierter Autorität geleitet hat. Am Samstag kommen die Spitzengremien der PiS zu einem Treffen zusammen; die Kandidatur könnte bei dieser Gelegenheit Thema sein.

Viel Zeit lassen können sich aber auch andere Parteien nicht. Laut Gesetz muss die Staatliche Wahlkommission 55 Tage vor dem Urnengang über die Gründung der Wahlkomitees benachrichtigt werden. Diese hätten nur noch eine knappe Woche Zeit, sich zu registrieren, sollten die Wahlen tatsächlich Ende Juni stattfinden. Für die Anmeldung brauchen sie 1000 Unterschriften. Doch dann müssen sie auch noch 100.000 Unterschriften für die Kandidatur sammeln. Das hätten sie bis 6. Mai zu schaffen.