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Auf die Wähler ist kein Verlass

Von Walter Hämmerle

Analysen

Der Weg zur Macht führt über die Opposition.


Kanzler werden? Nichts ist einfacher, gibt es dafür doch quer durch Europa für jeden Chef einer Volkspartei rechts und links der Mitte ein einfaches Rezept: Geh’ in Opposition! Dann muss man nur noch warten, bis bei den nächsten Wahlen die Regierung von den Wählern aus dem Amt gejagt wird. Geschieht verlässlich, wie unzählige Wahlen belegen.

ÖVP-Obmann Michael Spindelegger, der vor genau einem Jahr als Nachfolger Josef Prölls designiert wurde, müsste also nur die Regierung verlassen und in Opposition gehen. Spätestens bei den folgenden Wahlen stünde - zumindest nach dieser Logik - seinem Sieg nichts mehr entgegen.

Ob dieser Trend, wonach Oppositionsparteien nicht gewählt, sondern Regierungsparteien abgewählt werden, allerdings auch auf die ÖVP zutrifft, lässt sich nur schwer überprüfen. Das beginnt damit, dass die ÖVP nicht Nichtregieren will. Ihr gesamtes Politikverständnis - von der Wirtschaft über die Bauern bis hin zu den Beamten - ist auf die Exekutive ausgerichtet. Und ob die ÖVP tatsächlich das Handwerk der Opposition beherrscht, darf ebenfalls bezweifelt werden. Dazu muss man nämlich nein sagen können. Das jedoch liegt nicht in der politischen DNA der Volkspartei.

So findet sich die ÖVP zwischen allen Stühlen: Als Nummer zwei in der Regierung, gefangen zwischen einem Boulevard-affinen linken Kanzler und einem Boulevard-gehypten rechten Oppositionsführer. Die diversen Korruptionsaffären, die via U-Ausschuss an die Öffentlichkeit dringen, tun ein Übriges, das Image nach unten zu ziehen. Platz drei hinter SPÖ und FPÖ scheint für die ÖVP fest zementiert. Da gehört es zum Ritual, dass schon wieder darüber diskutiert wird, wer wen ersetzen soll.

Was aber sind nun Spindeleggers Optionen? Natürlich kann er das Postenkarussell wieder anwerfen, tatsächlich sind Schwachstellen offensichtlich. Aber ob Bessere nachkommen, wenn die Auswahl wieder in den Händen der Landeschefs und Bünde liegt, muss bezweifelt werden.

Also doch eine programmatische Erneuerung der von der seit 1986 ununterbrochenen Regierungstätigkeit ausgefransten Partei? Grundsätze einem Realitätstest zu unterziehen, ist in der Politik selten ein Fehler. Allerdings geschieht das - mal mit mehr, mal mit weniger Brimborium - in der ÖVP seit 2006. Ergebnis? Keines, jedenfalls nichts Greifbares.

Man kann Politik aber auch als Schicksal verstehen, das einen, abwechselnd und ohne innere Logik, in der Wählergunst hinauf und hinunter spült. In diesem Fall müsste die ÖVP nur auf bessere Zeiten warten. Einzige Gefahr: dass die Partei ihr mögliches Hoch gar nicht mehr erlebt; und wenn, dann mit anderer Führung.