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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Wie dauerhaft kann ein Bündnis zwischen Den Haag, Stockholm, Kopenhagen, Helsinki und Wien sein?
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Nachrichten vom bevorstehenden Beitritt Österreichs zum Viségrad-Bund von Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn waren schon am (kurzen) Höhepunkt von Türkis-Blau stets übertrieben. Geschichte, wirtschaftliche Verbindungen und ein Zweckbündnis in Migrationsfragen haben nie jenes Ausmaß erreicht, das zu einer dauerhaften Bündnisbildung im Rahmen der EU notwendig wäre.
Und weil stimmt, dass es innerhalb der EU keine Außenpolitik, sondern nur noch Innenpolitik mit europäischen Auswirkungen gibt, hat die zu Jahresanfang erfolgte Bildung einer türkis-grünen Bundesregierung eine - womöglich nur beschleunigte - Neuorientierung der österreichischen Europapolitik bewirkt.
Der im Rahmen der Verhandlungen über das EU-Budget und das Corona-Wiederaufbaupaket erfolgte gemeinsame Probegalopp Österreichs mit Dänemark, den Niederlanden und Schweden, die sich selbst als "Sparsame Vier" inszenierten und zu denen später auch noch Finnland hinzustieß, war offensichtlich erfolgreich genug, dass jetzt über ein Da capo nachgedacht wird. Am 5. November soll ein Treffen in Wien stattfinden, um die Möglichkeiten eines EU-internen gemeinsamen Vorgehens bei den Verhandlungen über eine neue Asyl- und Migrationspolitik zu sondieren.
Die faktischen Zwänge der Geografie, die Österreich fest in Mitteleuropa verankert und an seine unmittelbaren Nachbarn bindet, bleiben natürlich weiterhin wirksam. Aber womöglich erleben wir momentan gerade den Zeitpunkt, an dem deutlich wird, dass die in fünfzig Jahren gewachsenen sozio-kulturellen Unterschiede zwischen Ost und West auch drei Jahrzehnte nach dem Ende des Kommunismus kein auf Dauer angelegtes Bündnis erlauben. Wohl auch - trotz und wegen Ibiza - aus grundsätzlichen Fragen der politischen Kultur. Als Konsequenz aus dem ohnehin vor allem rhetorisch am Leben gehaltenen Traum von "Mitteleuropa" rückt Österreich innerhalb Europas wieder nach Westen und vor allem nach Norden.
Geografisch ist dieses Fünf-Staaten-Bündnis ungewöhnlich zersplittert; dauerhafte Allianzen tendieren dazu, zusammenhängende Räume zu bündeln; neben Viségrad gilt das etwa für die Benelux- und die skandinavischen Staaten. Das macht eine dauerhafte Verbindung zwischen Wien, Den Haag, Kopenhagen, Stockholm und Helsinki ungewöhnlich und zerbrechlich - vor allem für Österreich.
Spannend und innovativ ist das Konzept. Was aber, wenn umstrittene Fragen auf den EU-Tisch kommen, wo die Fünf in unterschiedliche Richtungen ziehen?
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