Auf Lehrpfad durch die Finanz

Das alte Haus in der Wiener Ullmannstraße beflügelt nicht unbedingt die Phantasie der 240 MitarbeiterInnen, die dort Dienst tun. Aber die umtriebige neue Leiterin des Amtes, Hofrätin Eleonore Maier-Dietrich hat unverkennbar weibliche Akzente gesetzt.

Das merkt man schon beim Betreten des Hauses: Ein vielfärbiger Wegweiser erleichtert die Orientierung, eine "Steuerinformationsstelle" bietet geduldige Antworten auf immer die gleichen Anfragen, und für die Einreicher von Arbeitnehmer-Steuererklärungen gibt`s eine separate Auskunftsstelle, die den Antragstellern "erste Hilfe" beim Formularausfüllen und beim Belegebeibringen bietet. "Das aggressive Wartezimmer-Klima fehlt hier", sagt einer der Besucher.

90.000 "ANV"-Verfahren

"Die Arbeitnehmer-Info-Stelle ist eine gute Einrichtung, weil die Antragsteller nicht erst in den einzelnen Fachabteilungen herumirren und uns in der Arbeit unterbrechen." Luise Heiss, Gruppenleiterin in der "Arbeitnehmer-Veranlagung", führt den jugendlichen BesucherInnen aus der Treuhänderbranche vor, wie das Steuerverfahren am Beamtentisch praktisch abläuft: von der Einlaufstelle bis zur Erfassung und Bearbeitung der eingereichten Steuererklärung am Finanzamts-PC, wo die einzelnen Arbeitsschritte minutiös dokumentiert werden.

"Guten Morgen"-Liste

Alles läuft elektronisch, außerhalb des Steuerformulars gibt's keine papierenen Akten mehr. 100 bis 150 Steuererklärungen werden pro Arbeitstag erledigt, im Jahr sind es zwischen 70.000 und 90.000. Da ist zügige und fehlerlose Arbeit Voraussetzung. "Bei uns wird kein Akt unnötig verzögert", sagt die Beamtin.

Wenn es zu lange dauert oder wenn Eingabe- oder Bearbeitungsfehler passieren, liefert der Zentralcomputer der Finanz der Sachbearbeiterin schon am nächsten Morgen eine mahnende Mängelliste. "Guten-Morgen-Listen" nennen das die Steuerleute sarkastisch, und ähnliche Listen erhalten auch die anderen Abteilungen des Hauses. Werner Knapp ist einer der Sachbearbeiter in der "normalen" Veranlagung, also in jener Abteilung, die für die Besteuerung der Selbstständigen, der Personengesellschaften und neuerdings auch der GesmbHs zuständig ist.

So kommt's zum Bescheid

Mit viel Engagement erklärt er den jungen Zuhörern, die als Praktikanten in den Steuerberatungskanzleien wohl schon selbst an der Ausarbeitung von Steuererklärungen mithelfen, wie das Formular, das beim Finanzamt eingereicht wird, den Weg von der Einlaufstelle über die Leitstelle, über die Tische der Gruppenleiter und Referenten bis zu den "Mitarbeitern" findet - also bei jenen Beamten landet, die letztlich den Papierkrieg bewältigen.

Auch hier geht ohne Elektronik nichts mehr, wenngleich auch körperliche Akten noch vorhanden sind. Knapp zeigt - entgegen seinem Namen - recht ausführlich das Prozedere zwischen Steuererklärung und Bescheid. Nach einem Schnell-Check der Steuererklärung und der Beilagen erfolgt die Eingabe der Daten und Zahlen in den PC, wo auch Plausibilitäts- und Prüfroutinen ablaufen. Erst wenn alle vorgegebenen Bearbeitungsschritte erledigt sind, wird über den Zentralcomputer des Bundesrechenzentrums der Steuerbescheid ausgefertigt, der dann vom Steuerzahler leichten oder schweren Herzens akzeptiert wird.

Oder auch nicht - dann kommt es zum Einspruch, zu einem Berufungsverfahren, das auf dem Tisch des Referatsleiters landet oder zur qualifizierteren Erledigung dem Rechtsmittel-Spezialisten des Hauses übergeben wird. Fünf "Veranlagungsgruppen" hat dieses Amt, und das entspricht seiner Sprengelgröße.

Mit der Betreuung der Wiener Bezirke Meidling, Hietzing, Penzing und (neuerdings auch) Purkersdorf ist es das größte Finanzamt Wiens das besucht wurde. Die strenge Hierarchie gilt in allen Wiener Ämtern: Einem Gruppenleiter sind zwei besonders qualifizierte Referenten und 6 Mitarbeiter zugeteilt. Auch hier ist Tempo angesagt: 25 Akten sollte ein Mitarbeiter pro Arbeitstag schon erledigen.

Wenn dem Sachbearbeiter bei der PC-Eingabe der Steuererklärungen Angaben "komisch" vorkommen, wenn offenkundige Unregelmäßigkeiten oder auffällige Abweichungen erkennbar sind, dann kann der Beamte mittels "Vorhalt" den Steuerzahler befragen. Oder den ganzen Akt gleich in das nächste Stockwerk des Hauses hinaufschicken, dorthin, wo die Betriebsprüfungsabteilung ihre Amtsräume hat.

Betriebsprüfung, angemeldet

Dort sitzt Marian Wakounig einer 70-köpfigen Prüfertruppe vor und dirigiert sie in den Außendienst zu den Steuerzahlern. Der Kontakt mit einer Abteilung, die in der Wirtschaftspraxis meistens Unbehagen auslöst, lässt auch die jungen Steuerberater-PraktikantInnen zunächst "schmähstad" werden.

Gekonnt überspielt der allmächtige Oberprüfer die Situation, zeigt, wie ein Prüfungsfall an ihn herankommt, per PC eingespeichert wird und mit entsprechenden Arbeitshinweisen elektronisch auf den Laptop eines Prüfers (oder einer Prüferin) weitergeleitet wird. Nach kurzem Vorstudium des Steuerakts wird er oder sie zum Telefon greifen und sich beim Steuerzahler anmelden: Der Prüfungsvorgang nimmt seinen Lauf. Übrigens: Die Hälfte des Prüfungsteams ist weiblich.

Sieben Tage im Voraus sollte die Anmeldung erfolgen, vor Ort sollte geprüft werden, und nach drei Arbeitstagen sollte die Prüfung zu Ende sein. So viel wissen auch die jungen Zuhörer schon, dass die Praxis anders aussieht. Häufig wird ein Prüfungstermin einvernehmlich verschoben, oft läuft die Prozedur in der Kanzlei des Steuerberaters ab, und eine Drei-Tage-Prüfung ist schon ganz selten.

Wann sich eine Steuerprüfung anbahnt, leitet sich von drei Initiativen her. Die Hälfte der Prüfungsfälle wird "im Haus angefordert", also von einer Veranlagungsstelle angeregt, weil sich - siehe oben - in den Steuererklärungen Auffälligkeiten gezeigt haben. "Bedarfsfälle" heißen diese Prüfungen. Nach Zeitauswahl werden jene Betriebe geprüft, die schon sehr lange nicht steuerlich kontrolliert wurden. Schließlich gibt auch der Zentralcomputer der Finanz per Zufallsgenerator Steuerakten vor, die dann vom Finanzamt geprüft werden müssen.

7 Mill. Euro mehr

Wakounig, der nicht nur Prüfungschef des Hauses, sondern auch als Experte für alle möglichen Fachbereiche zuständig ist, sieht die Arbeit seiner Prüfer als notwendige fiskalische Kontrolle und Präventivmaßnahme an - nicht so sehr, um Mehrergebnisse an Steuern einzuholen, sagt er. So unangenehm sind ihm derlei Mehrergebnisse freilich auch nicht: In den ersten Monaten dieses Jahres haben Wakounigs Prüfer immerhin schon mit satten 7 Mill. Euro zum Nulldefizit des Finanzministers beigetragen.

Schlussrunde Strafabteilung

Ein Drittel der Prüfungsfälle sind Nullfälle, sagt Wakounig, also Prüfungen, die für das Finanzamt "nix bringen". Zwei Drittel der Akten, viele hunderte im Jahr, bringen allerdings "was", und sie müssen anschließend auch noch vom Strafreferenten des Hauses nach etwaigen Steuerdelikten durchgesehen werden.

Hans Merinsky steht seiner eigenen Einmann-Strafabteilung vor, und er durchleuchtet die Akten nach kleinen Sünden (fahrlässigen Abgabenverkürzungen), vorsätzlichen Gesetzesverletzungen (Ordnungswidrigkeiten) und absichtlichen Steuervergehen (vorsätzlichen Abgabenverkürzungen). In kleinen Fällen lässt er Gnade vor Recht ergehen, sagt er. Auf Einnahmenhinterziehung oder auf vorsätzliche Umsatzsteuerverkürzungen stürzt er sich aber "wie ein Geier". Wie alle anderen Finanzämter kämpft auch dieses gegen Scheinfirmen, die schnell gegründet werden und nach einem schnellen Steuerschnitt ebenso schnell wieder von der Bildfläche verschwinden - oder einfach in Konkurs gehen. Meistens hat der Fiskus dann das Nachsehen.

Endliche Geduld

Steuerfahndung oder Hausdurchsuchungen gehören nicht zum Ressort Merinskys, selbst die polizeiliche Vorführung verstockter Steuersünder ist für ihn eher problematisch. Trotzdem verfügt er im Jahresdurchschnitt sechs oder sieben Personen ins "Einser-Landl" in der Wiener Wickenburggasse, wo sie die nicht einbringliche Steuerstrafe durch "Ersatzfreiheitsstrafe" absitzen müssen.

Auch das ist Finanzamt. Der juristische Exkurs zeigt, dass die Bürgernähe eines Amtes nicht gleichbedeutend ist mit Sanftmut und Engelsgeduld. Schließlich gilt es, Steuergesetze zu vollziehen.

Von der anderen Seite . . .

Hofrätin Maier-Dietrich sieht in die nachdenklichen Gesichter ihrer jungen Besucher. Irgend wann werden einige ihr vielleicht als streitbare Beraterinnen oder Berater "von der anderen Seite her" gegenübertreten. "Jetzt möchte ich Sie noch auf ein Gläschen Sekt einladen", sagt die Amtsleiterin zum Schluss der Führung. Die Tür zum Nebenzimmer geht auf. Die Spannung in den Gesichtern der jungen PraktikantInnen löst sich.

Finanzministerium im Internet: http://www.bmf.gv.at