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Auf Lösungssuche in Kärntner Ortstafelfrage

Von Martyna Czarnowska

Politik

Ob die heutige Konsenskonferenz eine Klärung aller Fragen zu zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten bringt, war im Vorfeld ungewiss.


Eingeladen wurden nicht alle, und nicht alle Eingeladenen nehmen teil. Zu der für heute angesetzten Konsenskonferenz hatte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel VertreterInnen der Parteien, der slowenischen Volksgruppe sowie der Kärntner Heimatverbände gebeten.

Nicht darunter befindet sich die Slowenische Einheitsliste, Enotna lista, was bei deren VertreterInnen für Unmut sorgte. Vorsitzender Andrej Wakounig verwies darauf, dass die Einheitsliste in zahlreichen Gemeinderäten des zweisprachigen Gebietes immerhin stärker vertreten sei als FPÖ und ÖVP.

Freiwillig auf eine Teilnahme verzichten die Grünen. Es könne nicht über die Nichteinhaltung von Gesetzen verhandelt werden, erklärte Bundessprecher Alexander Van der Bellen. Ein Kritikpunkt der Grünen ist weiters die Teilnahme der Kärntner Heimatverbände.

Mit gleich vier Personen ist die FPÖ vertreten: Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, LH Jörg Haider, Klubobmann Peter Westenthaler sowie der Kärntner Landesobmann Martin Strutz. Vertreter der Volksgruppe sind Bernard Sadovnik und Marjan Sturm.