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Auf Maulwurf-Jagd

Von Walter Hämmerle und Brigitte Pechar

Politik

SPÖ vermutet frustrierte ÖVP-Beamte, ÖVP sieht SPÖ-Strategen am Werk.


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Salzburg. Ganz Salzburg rätselt darüber, wer hinter dem Pseudonym "Salzburger Beamtenschaft - deren aufrechter Rest" steht, das zuerst mit einer anonymen Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft die Affäre um verspekuliertes Steuergeld unter SPÖ-Ägide ins Rollen, dann eine Anzeige gegen den Leiter der Finanzabteilung Eduard Paulus und dann in einem Brief an die Landtagsklubs von SPÖ, FPÖ und Grünen auch Landeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer (ÖVP) in die Bredouille gebracht hat. Die "Wiener Zeitung" hat sich in Salzburg umgehört.

"Ich weiß ganz ehrlich nichts", erklärt Helmut Priller. Der rote Gewerkschafter ist Vorsitzender des Dienststellenausschusses der Landesbeamten und in den vergangenen Monaten hauptsächlich damit beschäftigt, den Widerstand der Landesbediensteten gegen die geplante Nulllohnrunde zu organisieren. Und Priller sagt: "Der Frust bei den Kollegen auf die Politik ist enorm."

Klar scheint, dass die Schreiben von Insidern mit erheblichem Hintergrundwissen in Bezug auf die dubiosen Finanzgeschäfte des Landes Salzburg verfasst worden sind. Neben den direkt involvierten Beamten kämen auch Banker sowie die Politik in Frage.

In der ÖVP wird spekuliert, dass es sich um zwei unterschiedliche Absender handelt. Dies würden ein unterschiedlicher Briefkopf und ein anderes Design der Schreiben nahelegen. Bei der Anzeige gegen die Landesbeamtin Monika R. vermutet man Beamte aus dem Finanzreferat am Werk, bei jenem Schreiben, das den eigenen Landesobmann mit in die Affäre zieht, SPÖ-affine Kreise. Haslauers Sprecher Thomas Kerschbaum formuliert es diplomatisch: "Bei dem Schreiben kann durchaus ein parteipolitischer Hintergrund vermutet werden."

In ÖVP-Kreisen weckt das bittere Erinnerungen an den Wahlkampf 2004, als schmutzige Gerüchte über das Privatleben des damaligen Parteichefs und Landeshauptmanns Franz Schausberger die Runde machten.

In der SPÖ weist man solche Vermutungen mit Vehemenz zurück, parteipolitische Motive sieht man aber auch hier am Werk. Nach dieser Lesart stecken hinter dem Pseudonym "Salzburger Beamtenschaft" enttäuschte ÖVP-Beamte, die im Frust über entgangene Karrierechancen auch die eigene Partei nicht schonen. Ein Indiz sei, dass die betroffenen Abteilungen überwiegend von ÖVP-nahen Beamten besetzt seien.

Und noch ein Detail sorgt für Rätselraten bei der SPÖ: Die Sachverhaltsdarstellung ging im Laufe des November bei der Salzburger Behörde ein und wurde Anfang Dezember an die Korruptionsbehörde in Wien abgetreten. Am 26. November informierte die Landesbeamtin Monika R. Brenner über Spekulationsverluste in der Höhe von bis zu 340 Millionen Euro. Mit dabei waren angeblich acht weitere Personen. Wurde die Anzeige also nach dem 26. eingebracht, spricht viel dafür, dass die Informationen von einer dieser acht Personen stammen könnten. Ist die Anzeige älter, geht das große Rätselraten weiter.