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Auf unsicherem Boden

Von Walter Hämmerle, Alpbach

Europaarchiv

Die Ratifizierung der EU-Verfassung steht auf mehr als wackligen Beinen. Neun Länder haben bereits angekündigt, das Dokument einer Volksabstimmung unterziehen zu wollen - in Deutschland wird über ein solches Referendum noch heftig gestritten. Darüber, was ein Nein in einem oder mehreren Ländern für die EU und den weiteren Integrationsprozess bedeuten könnte, sprach die "Wiener Zeitung" in Alpbach mit der EU-Abgeordneten Ursula Stenzel.


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Die Chancen, dass die Europäische Verfassung zum angestrebten Zeitpunkt - Herbst 2006 - tatsächlich in Kraft tritt, sind für die ÖVP-EU-Abgeordnete Ursula Stenzel alles andere als gut: "In diesem Fall bin ich keine Berufsoptimistin." Was dann geschehen wird? Die Verantwortung für ein Nein liegt für Stenzel in erster Linie bei den betroffenen Ländern. Diese, und "nicht die EU", müssten sich den Kopf zerbrechen, was dann weiter zu geschehen habe. Dennoch werde die Union daran nicht zerbrechen, ist sie überzeugt. Dazu sei die Integration in zahlreichen Bereichen bereits zu weit fortgeschritten, als dass sie von einer solchen Krise bedroht werden könnte. Daran, dass dies jedoch den weiteren Vertiefungsprozess in Stocken bringen werde, lässt die ÖVP-Spitzenkandidatin bei den letzten EU-Wahlen keinen Zweifel.

"Intensive Debatte"

Für Stenzel ist es jetzt hoch an der Zeit, dass sich die Politiker in allen Mitgliedsländern überlegen, wie sie die Verfassung verkaufen und bei den Bürgern mehrheitsfähig machen. Dazu bedürfe es einer intensiven Debatte auf allen Ebenen. Denn wenn sich die Bürger weiterhin von der EU abwenden - die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen im vergangenen Mai ist dafür ein mahnendes Beispiel -, droht der EU ein weiterer Legitimitätsverlust, ist Stenzel überzeugt.

Österreich 2006 am Zug

Für Österreichs Vorsitzführung im ersten Halbjahr 2006 sieht Ursula Stenzel zwei große Brocken: Zum einen stehe in dieser Zeit die Neuverhandlung des Finanzrahmens an, der Ende 2007 ausläuft. Zum anderen werden die Beitrittsverhandlungen mit den EU-Kandidaten Bulgarien und Rumänien sowie "hoffentlich" Kroatien dann bereits in der Schlussphase sein. Skeptisch ist sie allerdings, was den für Bulgarien und Rumänien angepeilten Beitrittstermin 2007 angeht. "Realistischer" ist für Stenzel da schon der Beitrittstermin 2009.