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Aufatmen bei den Pinken

Von Petra Tempfer

Politik

2013 zogen die Neos mit 4,96 Prozent auf Anhieb in den Nationalrat ein. Das diesmalige Ergebnis dürfte jedenfalls darüber liegen.


Wien. Fast fünf Prozent (4,96) der Stimmen und neun Mandate: Damit zogen die Neos rund ein Jahr nach deren Gründung bei der vorigen Nationalratswahl 2013 auf Anhieb in den Nationalrat ein. Es war ein jäher Aufstieg des Wahlbündnisses "Neos - Das Neue Österreich und Liberales Forum" zwischen Neos, Liberalem Forum und Jungen Liberalen, die 2014 fusionierten. Der bisherige Neos-Vorsitzende Matthias Strolz wurde auch Vorsitzender der neuen Partei. Die wirtschafts- und gesellschaftspolitisch liberalen Ansätze schienen dieser ihren Schub verpasst zu haben - getragen von der finanziellen Unterstützung des Unternehmers und Mitbegründers des Liberalen Forums (LIF) Hans Peter Haselsteiner.

Bei der diesjährigen Nationalratswahl dürfte das Ergebnis der Pinken Hochrechnungen zufolge mit 5,3 Prozent jedenfalls darüber liegen. Das Image des Unkonventionellen, des Erfrischenden, zu einem großen Teil getragen vom Parteichef selbst, hatte allerdings schon kurz nach dem Einzug der Neos in den Nationalrat zu bröckeln begonnen.

In zwei Ländern im Landtag

Bei der EU-Wahl 2014 wurde zwar ein Abgeordneter (8,14 Prozent) ins EU-Parlament gewählt, mehr hätte sich der gebürtige Vorarlberger Strolz allerdings von der Landtagswahl in Vorarlberg im Herbst 2014 erhofft. Die Neos strebten mindestens acht Prozent und Klubstärke an. Es wurden 6,89 Prozent. Damit zogen sie zwar in ihren ersten Landtag ein - die zwei Mandatare waren allerdings zu wenige für die Klubstärke. Echte Niederlagen folgten. Die Neos schafften es 2015 weder in den burgenländischen (2,33 Prozent) noch in den steirischen (2,64) oder oberösterreichischen (3) Landtag. In Wien nahmen sie jedoch im selben Jahr mit 6,16 Prozent locker die Fünf-Prozent-Hürde und sind hier seitdem im Gemeinderat (ident mit dem Landtag) vertreten. Die Landtagswahlen in den restlichen Bundesländern fanden im Frühling 2013 statt, die Neos kandidierten damals noch nicht.

Heute fallen die Pinken, aufgebaut im Sinne eines hippen Start-ups, zunehmend durch eine eher unternehmer- als arbeitnehmerfreundliche Politik auf. Die Kleinpartei trug die Themen Unternehmertum, Bildung und Europa bis in den aktuellen Wahlkampf. An der Schlammschlacht zwischen SPÖ und ÖVP beteiligte sie sich nicht.

Dass die Neos ein ähnliches Schicksal wie das 1993 unter dem Vorsitz von Heide Schmidt gegründete LIF nehmen, glaubt Strolz freilich nicht. Für das LIF war damals nach zwei Legislaturperioden Schluss. Strolz gab sich am Sonntag bei seiner Stimmabgabe in einer Schule in Wien-Liesing gewohnt euphorisch. "Es scheint die Sonne, es ist ein guter Tag", sagte er. Sein Plan war, zweistellig zu werden.

Als Verstärkung hatte sich Strolz im Sommer die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss geholt, die hinter ihm als Listenzweite kandidierte. In der finalen Wahlkampf-Phase hatte er auch noch Unterstützung von Christian Lindner, Chef der liberalen FDP in Deutschland, erhalten. Dieser sagte bei einem gemeinsamen Auftritt, dass die Pinken als Vorbild für die Neuaufstellung seiner Bewegung gedient hätten.

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