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Aufbruch am Bosporus: Das war einmal

Von Thomas Seifert

Leitartikel
Thomas Seifert.

Kein Zurück in die Vergangenheit, der Weg in die Zukunft verbaut.


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Das Scheitern des Putschversuchs von Freitagnacht/Samstagmorgen zeigt, dass die Türkei den Weg zurück in die Vergangenheit, als die Armee nach Belieben putschte, wenn ihr die politische Realität nicht gefiel (wie zuvor 1960, 1980, 1993 und 1997) nicht gehen will. Doch mit dem gescheiterten Putsch ist auch der Weg in die Zukunft verbaut: Denn die Verhaftungs- und Säuberungswellen (angeblich sind bereits über 6000 Menschen verhaftet), die ein erzürnter Präsident Recep Tayyip Erdogan nun entfacht hat, deuten nicht darauf hin, dass Erdogan die Ereignisse des Wochenendes als Weckruf deutet. Er sieht den versuchten Coup d’état nicht als Warnung, den autoritären Pfad zu verlassen und seine Politik der Spaltung der Gesellschaft, der Marginalisierung der Opposition, der Unterdrückung der kurdischen Minderheit, der Gängelung der freien Presse und der Beihilfe zur Destabilisierung der Region zu beenden, sondern als Lizenz, mit einer Verfassungsänderung vollends die Macht zu ergreifen. Die bärtigen Ultrakonservativen, die, "Allahu akbar!" skandierend in der Putschnacht den Aufruf der Muezzine erhört haben und für ihn auf den Straßen aufmarschiert sind, zeigen noch deutlicher, wer die Stützen dieser neuen Post-Putschversuch-Erdogan-Türkei sind: Eine religiöse, antimoderne, konservative Gesellschaft.

Ironischerweise waren die wahren Retter Erdogans aber genau jene Kräfte, für die der selbstherrliche Sultan so gar nichts übrig hat: Freie Medien (die Putschisten hatten ja nur das Hauptstadtstudio des Staatsfernsehens in Ankara unter ihre Kontrolle gebracht), die Erdogan eine Stimme gaben, als er sich über Apple-Facetime meldete und die Bevölkerung zum Widerstand gegen die Putschisten aufrief, und die säkulare Opposition, die den Obristen und Generälen die Gefolgschaft verweigerte und den Putsch verurteilte.

Aber wie heißt es so schön: Dankbarkeit ist keine politische Kategorie. Das werden Medien und Opposition bald bemerken.

Die Putschisten haben Erdogan unfreiwillig einen Dienst erwiesen: In einem ehrlichen Augenblick bezeichnete der türkische Präsident den versuchten Coup d’état dann auch als "Gottesgeschenk". Es ist nun damit zu rechnen, dass Erdogan den Staat nach dem Verfassungsreferendum, auf das er nun umso mehr drängen wird, noch schneller von jener mangelhaften Demokratie, die sie heute ist, zu einem korrupten, autoritären Führerstaat, der sich religiös ummäntelt, umbaut. Es ist mit einer noch härteren Verfolgung der politischen Gegner, einer noch stärkeren Gängelung der Medien und der urbanen Intelligenzija zu rechnen.

Für die Türkei heißt das, dass ein Weg Richtung Europa auf Jahrzehnte völlig ausgeschlossen ist. An Investitionen in der Türkei ist vorerst nicht zu denken und Griechenland, Portugal, Spanien, Malta und Zypern dürfen sich über einen vermehrten Tourismus-Zustrom freuen, nachdem nach Tunesien und Ägypten nun auch die Türkei für viele Touristen als Sommerdestination zum No-Go geworden ist. Die Türkei ist nun – für die ganze Welt sichtbar – ein politischer und wirtschaftlicher Scherbenhaufen. Und dafür sind nicht die Putschisten von der traurigen Gestalt verantwortlich. Sondern einzig und allein der machthungrige Präsident Erdogan und seine Clique.