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Aufbruch ohne Erneuerung

Von Simon Rosner

Leitartikel

Rein inhaltlich ist es kein Linksruck. Bablers Gestus ist aber neu.


Es rückt derzeit viel in der SPÖ. Der neue Parteichef: ein Linksruck. Seine ersten Entscheidungen: ein Sesselrücken. Die Reaktionen der ersten Tage: ein wenig entrückt. Zeit für etwas Ordnung.

Die polit-mediale Beschäftigung mit dem neuen SPÖ-Vorsitzenden war bisher sehr intensiv, obwohl eigentlich wenig zu sagen war. Das liegt in der Natur des Anfangs. Es lässt sich nicht sagen, was ist, sondern nur, was sein könnte, sollte, nicht sein darf, und wie man diese oder jene Aussage womöglich lesen kann. In solchen Phasen gleitet die Berichterstattung immer ein wenig in Richtung Fiktion ab. Es dauert eben ein wenig, bis sich die Dinge setzen, sich die Personen in ihre Rollen eingefunden haben und sich Relevantes von Nebensächlichem trennen lässt.

Zum Beispiel ist da die Frage des Marxismus. Es wäre überraschend gewesen, wenn sich Andreas Babler mit diesen Theorien nicht beschäftigt, mit den Idealen nicht sympathisiert hätte. Das gehört in der Sozialistischen Jugend zum guten Ton. Alfred Gusenbauer küsste einst als SJ-Funktionär Moskauer Boden, Josef Cap war Mitglied der "Gruppe Revolutionäre Marxisten". Heute sind beide glaubwürdig unverdächtig, die sozialistische Weltrevolution anzustreben.

Relevanter ist immer die Jetztzeit. Spielt der Marxismus für Babler noch immer eine Rolle, und wenn ja, welche? Seine Erläuterungen dazu blieben nicht eindeutig.

Bablers Programm wurde sehr verbreitet als Linksruck gedeutet. Rein inhaltlich ist diese Zuschreibung aber nicht stimmig.

Die zentralen Forderungen wie Vermögenssteuern, Arbeitszeitverkürzung, Mieteingriffe, Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Ausbau der Pflege und Lohntransparenz decken sich mit dem Grundsatzprogramm der SPÖ von 2018 und standen auch im Wahlprogramm Werner Faymanns von 2013. So sieht kein Linksruck aus - und auch keine Erneuerung. Die wollte noch Christian Kern, indem er versuchte, auf die vielfältigen gesellschaftlichen Änderungen, von der Digitalisierung bis zur Fragmentierung des Arbeitsmarktes, sozialdemokratische Antworten zu finden. Kern wollte Transformation, Babler fokussiert auf das alte Rezept der Umverteilung.

Die Wahrnehmung des Linksrucks rührt wohl eher von seinem Gestus der Kompromisslosigkeit. Bablers Versprechen ist das Ende des Pragmatismus inklusive der zur Koalitionsbedingung erhobenen Vermögensteuer. Es ist die ewige SPÖ-Forderung, die nie kam und zum Symbol roter Resignation wurde.

Babler ist auch ein Resultat der Verwundungen aus der Zeit der großen Koalition, des Gefühls, sich nicht durchsetzen zu können und schleichend an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Denkbar, dass dieses Gefühl nicht trog. Ob er die richtige Antwort darauf ist? Er ist jedenfalls die logische Antwort.