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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Innenminister beraten mit USA Schutz von Flugzeugen. | Debatte um Körperscanner. | Toledo/Brüssel. Der gescheiterte Terroranschlag auf ein Verkehrsflugzeug aus Amsterdam bei Detroit zu Weihnachten überschattet die Tagesordnung des gestern, Mittwochabend, gestarteten Treffens der Justiz- und Innenminister im spanischen Städtchen Toledo. Mit der US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano soll eine gemeinsame Erklärung über künftige Maßnahmen zur Verhinderung von Terrorakten ausgearbeitet werden.
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Dabei soll auch die mögliche Anwendung neuer Technologien zur Sprache kommen. Dahinter verbergen sich die Körperscanner. Deren Einsatz werde künftig nötig sein, um die Sicherheit auf Flughäfen garantieren zu können, erklärte Verkehrsminister Jose Blanco vom EU-Vorsitzland Spanien vorab.
Ausgang der neuen Diskussion um die Nacktscanner ist die neue Taktik des Detroit-Terroristen Umar Farouk Abdulmutallab, der sich den Sprengstoff in die Unterhose eingenäht hatte. Seither ringen die EU-Staaten um eine gemeinsame Vorgehensweise für den Einsatz neuartiger Detektoren. Großbritannien setzt sie bereits ein; die Niederlande und Frankreich arbeiten an Pilotversuchen. Es stehe den EU-Ländern frei, die Geräte einzusetzen, erläuterte ein Diplomat. Zuvor müsse lediglich die EU-Kommission informiert werden. Spanien wiederum hätte gerne eine koordinierte Vorgehensweise.
Doch auch mit den Körperscannern seien die Sicherheitschecks noch bei weitem nicht ausreichend, monieren Experten bereits. So könnte die Tendenz bereits dahin gehen, Bomben verschluckt oder sonstwie im Körper versteckt an Bord der Flugzeuge zu schmuggeln und sich dann per Handy-Signal in die Luft zu sprengen. Als Präzedenzfall wird ein Attentatsversuch auf den saudi-arabischen Vize-Innenminister im Vorjahr angeführt, bei dem ein Selbstmordattentäter bei einer Audienz sein Mobiltelefon zückte und eine "Zäpfchen-Bombe" zündete.
Polizisten an Bord
Doch beim Anschlag von Detroit habe es sich auch um ein "nachrichtendienstliches Versagen" gehandelt, erinnerte ein Diplomat. Daher wollen die Innenminister neben der technischen Aufrüstung über die spanische Idee einer europäischen Koordinationsgruppe für die Anti-Terror-Dienste, verschärften Informationsaustausch über Flugpassagiere, Sicherheitsmaßnahmen an Bord wie bewaffnete Polizisten und psychologische Schulung des Flughafensicherheitspersonals zur Erkennung verdächtiger Personen beraten.
Darüber hinaus sollen in Toledo die Weichen für die Verwirklichung der EU-Immigrations- und Asylpolitik sowie die Stärkung der Grenzschutzagentur Frontex gestellt werden.
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