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Auftrag in Milliardenhöhe geht an Vereinigte Staaten

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Warschau - Die Modernisierung seiner Luftwaffe ist Polen 3,5 Milliarden US-Dollar wert. In dieser Höhe bewegt sich das Auftragsvolumen für die Anschaffung von 48 Kampfflugzeugen des Typs F-16. Den Zuschlag erhielt damit der US-amerikanische Konzern Lockheed Martin, der auch in Österreich seine Produkte angeboten hatte.

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In Österreich hat sie Finanzminister Karl-Heinz Grasser favorisiert, in Polen werden sie landen: US-Kampfflugzeuge vom Typ F-16. Und wie in Österreich sind der Entscheidung über die Auftragsvergabe jahrelanges Tauziehen und teils heftige Diskussionen vorangegangen.

Um den Auftrag mit einem Volumen von rund 3,5 Milliarden US-Dollar hatten sich neben Lockheed Martin der französische Anbieter Dassault Aviation (mit dem Produkt Mirage 2000-5) und der schwedische Konzern SAAB-BAE (Gripen) beworben. Noch vor der offiziellen Bekanntgabe der Entscheidung der polnischen Regierung sprach der unterlegene französische Bieter von politischen Motivationen, die maßgeblich für die Auftragsvergabe gewesen seien. Das NATO-Mitglied Polen ziehe ein amerikanisches Erzeugnis europäischen Produkten vor, klang als Vorwurf mit.

Sachliche und nicht politische Gründe gaben den Ausschlag, setzte dem der polnische Verteidigungsminister Jerzy Szmajdzinski entgegen. Das amerikanische Angebot verspreche den größten Nutzen für Luftwaffe und Wirtschaft, meinte er bei der Bekanntgabe am Wochenende. Den Wert der Polen offerierten Gegengeschäfte bezifferte sein Stellvertreter Janusz Zemke mit 9,8 Mrd. Dollar. Berichten der polnischen Presseagentur PAP zufolge, hat aber die Offset-Kommission diese Summe bereits auf etwas über sechs Mrd. revidiert. Die ersten 16 Flugzeuge, die die MiG-21 und MiG-29 russischer Bauart ersetzen sollen, werden im 2006 geliefert.

Korruptionsvorwürfe vor der "Jahrhundert-Vergabe"

Der "Jahrhundert-Vergabe", wie es die polnische Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" bezeichnete, gingen nicht nur Diskussionen sondern auch ein Korruptionsskandal voraus. Im Vorjahr musste der damalige Ministerpräsident Jerzy Buzek den stellvertretenden Verteidigungsminister Romuald Szeremietiew von seinem Posten und der Mitarbeit an der Vergabe abziehen, nachdem die Zeitung "Rzeczpospolita" von Absprachen und möglichen Korruptionsfällen im Verteidigungsressort berichtet hatte.

Abgeschirmt von Öffentlichkeit und Anbietern sollten daher die Mitglieder der rund 20-köpfigen Expertenkommission unter Leitung Zemkes werden: Für ihre Arbeit der letzten Wochen war Geheimhaltung angesagt. Bekannt war zu diesem Zeitpunkt aber bereits - unter anderem - das amerikanische Finanzierungsangebot. Die USA würden aus ihrem Budget Polen Kredit für den Ankauf der Flugzeuge gewähren.