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Aus Brüssel zurück nach Athen

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Sozialkommissarin Anna Diamantopoulou verlässt vorzeitig die EU-Kommission, um in Griechenland bei den Wahlen am 7. März als sozialistische Spitzenkandidatin anzutreten.


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Diamantopoulou (45) lässt während des Wahlkampfes ihr Amt ruhen und bezieht daher auch nicht ihr Gehalt als Kommissarin weiter. Die Kommission betont ausdrücklich, dass es sich um keinen Rücktritt der Griechin handle. Ihre Agenden übernimmt vorerst die schwedische Umweltkommissarin Margot Wallström.

Kommissionspräsident Romano Prodi hat Diamantopoulous Wunsch nach einer Freistellung zugestimmt, um einen Interessenskonflikt mit ihrer politischen Tätigkeit zu vermeiden. Die Kommissare sind zur Unabhängigkeit und den Gemeinschaftsinteressen verpflichtet.

Sollte Diamantopoulou ins griechische Parlament gewählt werden, dürfte sie definitiv als Kommissarin zurücktreten. Dann kann Griechenland einen neuen Kommissar nominieren oder sich bis zum Ende der Amtszeit der Kommission im Oktober weiter durch ein anderes Land vertreten lassen.