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Aus dem Schatten der Männer

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
Walter Hämmerle.
© Luiza Puiu

Niederösterreich bleibt der letzte Sonderfall der Republik. Johanna Mikl-Leitner hat bei ihrem ersten Antreten geschafft, was vor wenigen Monaten noch viele für unmöglich erachtet haben: die absolute Mehrheit für die ÖVP zu halten. Um dieses Ergebnis besser einzuordnen, hilft es, sich die erste Wahl von Erwin Pröll in Erinnerung zu rufen. Damals, 1993 - Pröll war gerade sieben Monate im Amt -, verlor die ÖVP die absolute Mehrheit. Der Abstand zur zweitstärksten Kraft betrug 10 Prozentpunkte. Seit Sonntagabend sind es fast 26 Prozentpunkte.

Anders als Legenden der gereiften Zweiten Republik wie Pröll oder Michael Häupl, die bei ihrer Premiere die geerbte Absolute abgeben mussten, um sie später zurückzuholen, hat Mikl-Leitner den Fluch des ersten Mals abgeschüttelt. Sie misst sich ab sofort an ihrem eigenen Maßstab, der Schatten ihres verklärten Vorgängers ist deutlich geschrumpft. Sie ist die erste Frau, die eine Absolute erobert hat.

Aber die richtige Kandidatin, die professionellste Organisation und das meiste Geld reichen nicht immer für Siege. Dazu braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. Erstmals seit langem gibt es dank Sebastian Kurz wieder Rückenwind der Bundes-ÖVP für die Landesparteien. Mit dem Endeffekt, dass St. Pölten ein zentraler Machtfaktor in der türkisen Bundes-ÖVP bleibt, an dem Kurz nur schwer vorbeikommen dürfte.

Ernüchterung dagegen bei der vereinten Opposition: Auch zu viert gelang es nicht, der ÖVP die Absolute abzujagen. Die SPÖ legt zwar auf niedrigem Niveau leicht zu, aber Parteichef Christian Kern gelingt es nicht und nicht, seiner Partei eine klare Strategie zu verordnen.

Die FPÖ scheitert - trotz einer Mandatsverdoppelung - einmal mehr an sich selbst. Wenn es der Partei nicht endlich gelingt, eine glaubwürdige und unzweideutige Abgrenzung zu allem vorzunehmen, das auch nur den Anschein einer Nähe zu extremistischem oder neonazistischem Gedankengut trägt, wird das auch so bleiben.

Daran hat natürlich auch Bundeskanzler Kurz ein eminentes Interesse, auch wenn er als ÖVP-Obmann von der fortgesetzten Selbstbeschädigung der Blauen profitiert. Eher früher als später wird die Regierungsarbeit darunter leiden. Und spätestens dann steht auch sein Versprechen eines Neubeginns auf dem Spiel.

Bleibt die Frage, ob die FPÖ die Kraft dazu aufbringt. Und den politischen Willen.