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Aus der Europäischen Kommission

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Polens Ministerin als Anwärterin

Die polnische Europaministerin Danuta Hübner gilt als aussichtsreichste Kandidatin für das Amt des ersten polnischen EU-Kommissars. Das berichtete die Zeitung "Gazeta Wyborcza". Eine Kandidatur der Wirtschaftsexpertin werde nicht nur von Staatspräsident Aleksander Kwasniewski unterstützt, sondern finde auch die politische Rückendeckung von Ministerpräsident Leszek Miller.

Polen, das am 1. Mai kommenden Jahres der EU beitritt, will in den kommenden Wochen in Brüssel seine Kandidaten nennen. Als größtes der ostmitteleuropäischen Beitrittsländer hofft Polen auf einen der wichtigeren Kommissarsposten. Als möglichen Gegenkandidaten Hübners nannte die Zeitung den ehemaligen Ministerpräsidenten Jozef Oleksy, Leiter des Parlamentsausschusses für europäische Integration.

Vitorino doch nicht zur NATO

Ebenfalls ein Vertreter Polens war im Gespräch als Nachfolger von NATO-Generalsekretär George Robertson. Niemand geringerer als Staatspräsident Aleksander Kwasniewski war vom deutschen Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" lanciert worden. Er wäre der erste NATO-Generalsekretär aus einem früheren Warschauer-Pakt-Staat. Während Beobachter zunächst die Nennung des polnischen Präsidenten für die Spitze des Nordatlantikpaktes als endgültige Überwindung des Kalten Krieges werteten, hat Kwasniewski selbst stets abgewunken. Seine Amtszeit als Staatspräsident läuft noch bis 2005.

Robertson verzichtet auf eine Verlängerung seiner vierjährigen Amtsperiode. Diese wäre bereits im Spätsommer abgelaufen, doch der Schotte verlängerte bis zum Ende dieses Jahres. Als Nachfolger und chancenreichster Kandidat im NATO-Generalsekretariat wurde der portugiesische EU-Kommissar für Justiz und Inneres, António Vitorino, gehandelt. Der 46-jährige frühere Jus-Professor, Verfassungsrichter und Verteidigungsminister in Lissabon hat sich in der Terrorbekämpfung im Gefolge der Anschläge vom 11. September 2001 einen Namen gemacht. Warum soll nicht einmal ein Spitzenmann der EU einen NATO-Spitzenposten bekommen, hieß es dazu halb scherzhaft im Hauptquartier bei Brüssel. Indes sind Diplomaten jedoch zum Schluss gekommen, dass der Kommissar in der NATO nicht mehrheitsfähig wäre, da ihn unter anderen die USA nicht unterstützen würden.

Als weitere Namen wurden inzwischen der frühere dänische Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen, die norwegische Verteidigungsministerin Kristin Krohn Devold und der niederländische Außenminister Jaap de Hoop Scheffer ins Spiel gebracht. Vor allem Devold genießt dem Vernehmen nach die Gunst der US-Administration; sie verbindet eine Freundschaft mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Die Mitte-40-Jährige wäre nicht nur die erste Generalsekretärin in der 54-jährigen Geschichte des nach wie vor von Männern dominierten Militärbündnisses. Norwegen versucht sich seit Jahresbeginn vor allem als Vermittler im transatlantischen Zerwürfnis. Doch Devold gilt als politisch eher unerfahren.

Bleibt noch der italienische Premier, Silvio Berlusconi. Ihm wollte seinen eigenen Angaben zufolge US-Präsident George W. Bush Italiens Verteidigungsminister Antonio Martino als Nachfolger von Robertson vorgeschlagen haben. Als Belohnung für die italienische Unterstützung im Irak-Krieg.

Eine Entscheidung dürfte in der NATO nach der Sommerpause fallen.