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"Aus Fehlern der Vergangenheit lernen"

Von Robert Benedikt

Politik

Am Loiblpass soll Gedenkstätte an NS-Regime entstehen. | Fischer mahnt zweisprachige Ortstafeln ein. | Klagenfurt.Historische Begegnung auf geschichts-trächtigem Boden: Erstmals sind am Freitag die Staatsoberhäupter Sloweniens und Österreichs, Danilo Türk und Heinz Fischer, am Kärntner Loiblpass zusammengetroffen. Sie haben dort, direkt an der Grenze zwischen den beiden Ländern, jener Opfer des Naziregimes gedacht, die in Außenlagern des KZ Mauthausen auf grausame Art ums Leben gekommen sind.

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Auf slowenischer Seite des Passes gibt es seit 60 Jahren eine Gedenkstätte. Auf Kärntner Seite, am Nordportal des Loibltunnels, hat man sich bisher mit einer schlichten Gedenktafel begnügt. Nun soll am ehemaligen Appellplatz des Außenlagers eine Gedenkstätte entstehen. Bundespräsident Fischer bekannte sich zur Bewältigung der Vergangenheit auf die geplante Weise: "Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen."

BZÖ stellt FischersGeduld auf die Probe

Bei dem Treffen mit seinem slowenischen Amtskollegen mahnte der Bundespräsident von Kärnten die Erfüllung der Verfassungsgerichtshof-Erkenntnisse im Hinblick auf die zweisprachigen Ortstafeln ein. Man könne die Ortstafelfrage "nicht unerledigt lassen" und "zur Tagesordnung" übergehen. Eine politische Kraft in Kärnten (gemeint ist das BZÖ, Anm.) stelle seine Geduld in Bezug auf die Minderheitenfrage schon seit geraumer Zeit "gehörig auf die Probe". Dennoch sei er optimistisch, dass es durch intensive Gespräche doch noch zu einer guten Lösung kommen kann.

Danilo Türk stimmte mit Fischer darin überein, dass die "Umsetzung der VfGH-Erkenntnisse" ein guter Weg sei, um die Position der slowenischen Minderheit in Kärnten zu verbessern. Aufgrund des Artikels 7 der österreichischen Verfassung müsste es in Österreich rund doppelt so viele zweisprachige Ortstafeln geben als existieren. Allein aufgrund der VfGH-Erkenntnisse müssten 18 zusätzliche Tafeln aufgestellt werden.