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Aus Mangel an Alternativen

Von Walter Hämmerle

Europaarchiv

Ein "Schritt in die richtige Richtung" ist für den Sicherheitsexperten Friedrich Korkisch die Schaffung der so genannten EU-"Battle Groups". Dies allerdings nur deshalb, weil es an politisch umsetzbaren Alternativen mangelte. Denn dafür habe es, erklärt Korkisch im Gespräch mit der "Wiener Zeitung", am notwendigen Willen der politischen Entscheidungsträger gefehlt.


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An ehrgeizigen Zielsetzungen hat es Europa noch nie gefehlt, nur bei der Umsetzung in reale Politik hapert es regelmäßig. Warum sollte das ausgerechnet bei der Verteidigungspolitik anders sein?

Es ist sogar noch schlimmer: Für Korkisch sind die nun aus der Taufe gehobenen "Battle Groups" das Ergebnis der Einsicht, dass Europa - angesichts real rückläufiger Verteidigungsbudgets - zur Umsetzung ehrgeizigerer Zielsetzungen (Stichwort "Helsinki Ziele") schlicht unfähig ist.

Hinter den "Battle Groups" selbst steht für Korkisch der Versuch, eine Übereinstimmung in militärischen Strukturen und Entscheidungsmechanismen zwischen EU und NATO herbeizuführen, mit dem Ziel, in rund zehn Jahren über eine genuin europäische Streitmacht zu verfügen. Offen sei jedoch nach wie vor, welche Kampfkraft die "Battle Groups" konkret entwickeln können und sollen.

Für Österreich stelle sich nun die Frage, wie sich die Bereitschaft zur Entsendung von Soldaten in Krisenregionen außerhalb Europas mit der jüngst wieder aufgekommenen Betonung der Neutralität vereinen lässt. Für Korkisch ist das politische Problem, das sich daraus ergibt, offensichtlich: "Die Regierung muss sich entscheiden."

Zumindest bemerkenswert ist für Korkisch auch, dass bei all den bisherigen Bemühungen um eine EU-Verteidigungspolitik die Frage der französischen und britischen Atomwaffen scheinbar überhaupt keine Rolle spielt.