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Außenminister - was dann?

Von Paul Mychalewicz

Gastkommentare

ÖVP-Obmann Michael Spindelegger tritt in die Fußstapfen von Alois Mock und Wolfgang Schüssel. Die beiden ÖVP-Politiker haben seinerzeit Rekorde aufgestellt.


Michael Spindelegger ist bereits der dritte ÖVP-Obmann, der mit der Funktion des Außenministers (verbunden mit dem Amt des Vizekanzlers) versucht, einem SPÖ-Kanzler Paroli zu bieten.

Der Erste, auf den dies zutraf, war Alois Mock, der nach 17 Jahren Opposition 1987 seine Partei wieder in eine Regierungsbeteiligung führte. Sein eigentliches Ziel, bei den Wahlen Ende 1986 Chef der stärksten Partei zu werden, hatte er nicht ganz erreicht. Nun galt es, bei den Verhandlungen mit SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky möglichst viel herauszuholen. Außenminister und Vizekanzler zu werden schien ehrenvoll und auch internationale Auftrittsmöglichkeiten zu bieten. Die Lösung entsprach auch Mocks Interessen, hatte er doch schon seit seiner Studien- und Beamtenzeit Auslandserfahrung gesammelt, die er als Präsident internationaler Parteivereinigungen weiter pflegte.

Die Mehrfachbelastung erwies sich als zu groß, und die Umfragewerte der ÖVP sanken deutlich. So wurde er 1989 veranlasst, seine Ämter als Parteiobmann und Vizekanzler abzugeben. Mock blieb aber Außenminister bis zum Frühjahr 1995. In diesen folgenden sechs Jahren wurde er zum unermüdlichen Kämpfer für Österreichs EU-Beitritt und nebenbei auch zum längstdienenden Außenminister in republikanischer Zeit (etwas länger als Karl Gruber).

In seiner Funktion als Außenminister folgte ihm Wolfgang Schüssel. Dieser war bis zu seiner Wahl zum Parteiobmann seit 1989 Wirtschaftsminister gewesen, aber auch ihm erschienen internationale Auftrittsmöglichkeiten für sich und seine Partei wichtiger, wenn er auch bisher keine einschlägigen Erfahrungen hatte sammeln können. Um seine Mehrfachbelastung zu reduzieren, bestand er - wie jetzt auch Spindelegger - auf die Verlegung eines Staatssekretariats in sein Ministerium, schließlich war ja auch eine regelmäßige Teilnahme an EU-Ministerräten erforderlich.

Der Erfolg bei Wahlen blieb vorerst jedoch aus. Neuwahlen, die Ende 1995 nicht zuletzt von Schüssel betrieben wurden, brachten eine Vergrößerung des Vorsprungs der SPÖ. 1999 wurde die Differenz wohl wieder verringert, doch bei Mandatsgleichstand überholte die FPÖ die ÖVP um etwa 400 Stimmen.

Aus der Position des Dritten heraus wagte Schüssel den Befreiungsschlag mit der Bildung der schwarz-blauen Koalition, die ihn zum Bundeskanzler machte. Bis zu seinem Abgang im Jänner 2007 war er damit knapp 18 Jahre lang in ununterbrochener Regierungstätigkeit, ebenfalls ein Rekord in republikanischer Zeit. (Bruno Kreisky und Christian Broda waren wohl insgesamt länger im Amt, allerdings mit der Unterbrechung von vier Jahren Opposition.)

Michael Spindelegger, unter anderem auch langjähriger außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, wird wohl nicht primär die Rekorde seiner Vorgänger im Auge haben. Aber gibt es neben den Erfahrungen Mocks und Schüssels für ihn eine dritte Option?

Paul Mychalewicz ist AHS-Lehrer in Wien.

Dieser Gastkommentar gibt ausschließlich die Meinung des betreffenden Autors wieder und muss sich nicht mit jener der Redaktion der "Wiener Zeitung" decken.