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Außenpolitische Trippelschritte

Von Alexander Dworzak

Politik

Lob und Schelte für Österreich bei Bericht zur Außenpolitik.


Wien. Es ist ein Mammutprojekt: Die Außenpolitik der EU-Staaten sowie der Unions-Institutionen in 79 Themenfeldern untersucht die Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR). Gemischte Resultate für Österreich präsentierte Projektleiterin Susi Dennison am Mittwoch. Österreich zähle zu den treibenden Kräften bei der Normalisierung der Beziehungen Serbiens zum Kosovo, ist ein Aktivposten bei Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU und bemüht sich um eine Vereinfachung der Stimmverhältnisse im Internationalen Währungsfonds. Als "Nichtstuer" gelte Wien hingegen bei der Erhöhung der Entwicklungshilfe und in der Kooperation zwischen GSVP und der Nato, erklärte Dennison bei ihrem Vortrag in der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen.

Angesichts der anhaltenden Schulden- und Währungskrise bewegt sich die Außenpolitik der EU eher in Trippelschritten denn im Eiltempo. Erfolgreichstes Themenfeld war laut ECFR das gemeinsame Vorgehen von EU und USA gegenüber dem Iran. Beurteilt wurde dabei nur die Kooperation mit den USA - nicht, dass mit dem Regime in Teheran noch immer kein Kompromiss in Sicht ist. Am wenigsten erreicht wurde bei der Reform der Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten.