Zum Hauptinhalt springen

Aussöhnung oder Konfrontation?

Von Emilio Rappold

Politik

Caracas - Zur Ruhe wird Venezuela nach drei Präsidentenwechseln in zwei Tagen, Unruhen mit insgesamt 55 Toten und der Rückkehr des verfassungsmäßigen Staatschefs Hugo Chavez an die Macht wohl kaum kommen. "Ich sehe kein Ende dieser blutigen Seifenoper, weil die venezolanische Gesellschaft völlig polarisiert ist", meint ein westlicher Diplomat in der Hauptstadt Caracas.


Das Comeback von Chavez nach 40 Stunden wirft tatsächlich mehr Fragen als Antworten auf. Die wichtigste ist: Wie lange wird die Gegenseite warten, bis sie wieder zurückschlägt? Am Donnerstag hatte sie immerhin eine halbe Million Menschen auf die Straßen gebracht.

Rund 60 Prozent der Venezolaner überleben heute in dem ölreichen Land nur mit Schwarzarbeit - so viele, wie nie zuvor. Chavez wird zwar von weiten Teilen der Armen, die rund 80 Prozent der Bevölkerung Venezuelas ausmachen, wie ein Messias verehrt. Mit seinen Schimpf- Kanonaden gegen das so genannte "Establishment" spaltete er sein Land jedoch in zwei Hälften. Gegen den "Comandante" haben sich im Laufe der Zeit nicht nur die Reichen und die Unternehmer gestellt, sondern auch die Kirche, die meisten Medien, Gewerkschafts- und Studentenverbände sowie ehemalige Verbündete.

Ende des vergangenen Jahres erhitzte Chavez die Gemüter mit einem Paket von 49 Gesetzen, das nach Ansicht der Opposition das Recht auf Privatbesitz in verfassungswidriger Form beschränkt - ebenso wie die Teilnahme des Privatkapitals auf dem Erdölsektor und in der Fischerei. Besonders gefürchtet sind aber die "Nachbarschaftszirkel", die Chavez zu Ehren des legendären Befreiungshelden Simon Bolivar auch "bolivarianisch" getauft hat. Diese Gruppierungen in Zivil werden laut Opposition von der Regierung bewaffnet und sollen Regimegegner ausspionieren, kontrollieren und unterdrücken.

Chavez geht aus den jüngsten Ereignissen nach übereinstimmender Meinung von Medienbeobachtern gestärkt hervor. Die Frage ist nun, ob der Mann, der den kubanischen Sozialismus und seinen Freund Fidel Castro als Vorbilder nennt, sich jetzt seinen Gegnern anzunähern versucht oder stärker auf Konfrontationskurs geht. Seine versöhnlich klingende Rede bei der Wiederübernahme der Präsidentschaft läßt hoffen. "Ich rufe zum Dialog und zur Besonnenheit auf, sagt nur, wenn ich etwas falsch mache", rief er den Unzufriedenen zu. Bisher hatte Chavez anders geklungen: "Das Meckern der korrupten Oligarchie zeigt, dass wir auf richtigem Wege sind", hatte er immer wieder gesagt.

Der nächste Konflikt ist bereits vorprogrammiert. Eines der Vorhaben von Chavez ist eine radikale Agrarreform mit Enteignungen in großem Stil. Hier will die Gegenseite starke Geschütze auffahren. Ein Sprecher des Landwirte-Verbandes kündigte an, dass man Widerstand leisten werde.