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Aznar kam mit blauem Auge davon

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Madrid - Die spanischen Sozialisten (PSOE) wurden bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag mit 34,71 Prozent der Stimmen wieder zur landesweit stärksten Partei vor der Volkspartei, die 33,84 Prozent der Spanier hinter sich vereinigen konnte. Regierungschef Jose Maria Aznar kam aber mit einem blauen Auge davon. Die Verluste seiner Partei waren geringer als befürchtet. In der Hauptstadt Madrid konnte die Mehrheit der Volkspartei behauptet werden, in der Region Madrid ging sie ihr verloren. Entgegen den Voraussagen erreichte die Volkspartei eine knappe Mehrheit auf den Balearen.

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Insgesamt betrug die Differenz bei den Wahlen vom Sonntag zwischen den beiden großen Parteien 200.000 Stimmen und fiel damit knapper aus als allgemein erwartet wurde.

Das größte Interesse hatte dem Rennen in der Hauptstadt Madrid und in der Region Madrid gegolten, für das die Meinungsforscher ein Patt vorausgesagt hatten. Bei den Bürgermeisterwahlen punktete klar der Kandidat der Volkspartei, Alberto Ruiz Gallardon, der mit 51,3 Prozent und 30 von 55 Mandaten eine absolute Mehrheit erreichte. Die Region Madrid hingegen wird künftig von einem Linksbündnis unter dem Sozialisten Rafael Simancas regiert werden, das eine knappe Mehrheit von einem Mandat erreichte.

Ebenso knapp verlor die Linkskoalition auf den Balearen. Dort konnte die Volkspartei entgegen allen Erwartungen ein Mandat dazugewinnen und verfügt nun über 29 Sitze gegenüber 28 der Linkskoalition, die auf den Ferieninseln 1999 zum erstenmal die Mehrheit erobert hatte. Auch das Bürgermeisteramt in Palma di Mallorca, das nach den Umfragen für die regierende Volkspartei gefährdet schien, konnte mit einem Mandat Vorsprung gehalten werden.

In den meisten der 13 autonomen Regionen, in denen neue Parlamente gewählt wurden, gab es nur geringe Stimmen und Mandatsverschiebungen. In nordspanischen Asturien konnte die Volkspartei zwar vier Mandate zulegen, die Linkskoalition ist aber ungefährdet. In der südspanischen Region Murcia konnte die Volkspartei ihren Vorsprung mit einem Gewinn von 2 Mandaten ebenso ausbauen, wie dies den Sozialisten in den schon bisher von ihnen regierten Regionen Extremadura (+2) und Kastilien-La Mancha (+3) gelang. Der Streit um den nationalen Wasserplan, der eine Umleitung des Ebro vorsieht, führte hingegen in Aragonien zu einem politischen Erdbeben: Die Volkspartei verlor sechs ihrer bisher 28 Sitze im Regionalparlament und wurde von der PSOE als stärkste Fraktion abgelöst, die jetzt mit 27 Mandataren vier mehr als bisher stellt. Auch die linksnationalistische Regionalpartei CHA konnte vier Mandate dazugewinnen und stellt jetzt neun Mandatare. Die Sozialisten werden wie bisher den Präsidenten der Regionalregierung stellen.

In Barcelona wurde der bisher amtierende sozialistische Bürger Joan Clos wiedergewählt. Seine Partei verlor zwar fünf Gemeinderatssitze, die die Koalitionspartner Grüne und Republikanische Linke dazugewannen. In der wirtschaftlichen Zentrale des Baskenlandes, in Bilbao profitierte die gemäßigte Nationalistenpartei PNV vom Verbot der radikalen Baskenpartei und gewann deren vier Sitze. Einen spektakulären Erfolg erzielte die vereinigte Linke (Ex-KP) in Cordoba, wo sie schon bisher in einer Linkskoalition den Bürgermeister stellte. Mit einem Zugewinn von 13 auf fast 42 Prozent überholte sie die Volkspartei als stimmenstärkste Fraktion im Stadtrat.

Sowohl Sozialisten als auch Volkspartei zeigten sich äußerst zufrieden mit dem Wahlausgang. PSOE-Vorsitzender Zapatero sagte, die Wahlergebnisse seien in Hinblick auf die im kommenden Frühjahr stattfindenden Parlamentswahlen ein guter Anfang.

Regierungschef Jose Maria Aznar, der befürchtet hatte, die Spanier würden ihm einen Denkzettel für die Unterstützung des Irak-Kriegs erteilen, sprach von einem sensationellen Ergebnis für die Volkspartei. "Vor einigen Tagen haben einige gedacht, sie würden uns von der Karte wegwischen", triumphierte Aznar.