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Bald 99 Luftballons

Von Walter Hämmerle

Politik

Dass Supermächte spionieren, ist keine Überraschung, die plumpen Ausreden sind es sehr wohl.


Zu den größten Ängsten der Gegenwart zählt eine militärische Konfrontation zwischen den USA und China. Die beiden Supermächte konkurrieren waffenstarrend um Macht und Einfluss. Diese Konkurrenz gilt es einzuhegen durch Kooperation, von der beide Seiten profitieren, etwa beim Klimaschutz, bei der Nichtweiterverbreitung nuklearer Waffentechnologie und Terrorismus. Und dann ist da noch das Management der unvermeidlich wiederkehrenden Krisen und wechselseitigen Provokationen.

Dass China Ballone über dem amerikanischen Doppelkontinent mit unbekannter Mission fliegen lässt, hat nun das Tauwetter in den Beziehungen abrupt beendet. Nicht wegen "99 Luftballons", wie einst Nena sang, sondern wegen eines, aber dieser reichte, damit "ein General ne Fliegerstaffel" hinterherschickte - und dann gab’s "ein großes Feuerwerk".

Tatsächlich hatten die USA den mutmaßlichen Spionageballon am Samstag über South Carolina abgeschossen. Dieser war zuvor über militärisch heikles Terrain gesegelt. Nach der Entdeckung des Flugobjekts Ende vergangener Woche hatte US-Außenminister Antony Blinken seine für diese Woche geplante Reise nach Peking kurzer Hand abgesagt. Der erste Besuch seines US-Außenministers beim großen Rivalen seit Ende 2018 hätte eigentlich die Entspannung seit vergangenem November fortsetzen sollen. Davor hatte sich das Verhältnis vorwiegend wegen der Insel Taiwan, die China als abtrünnige Provinz betrachtet, gefährlich zugespitzt.

Spionage im großen Stil

Nun ist es kein großes Geheimnis, dass sowohl China als auch die USA erheblichen Aufwand betreiben, um einander auszuspionieren; dabei geht es nicht nur um militärische Geheimnisse, sondern seit jeher auch um die Technologieführerschaft in strategischen Bereichen. Dies geschieht mit Aufklärungsflugzeugen, Satelliten und, ganz klassisch, Spionen aus Fleisch und Blut. Die Kunst dabei ist, sich nicht ertappen zu lassen - oder jedenfalls nicht auf so plumpe Art. Washington jedenfalls reagierte einigermaßen indigniert - nicht nur auf das Auftauchen des Luftgefährts am Himmel, sondern, so hatte man den Eindruck, fast noch mehr über die wenig eleganten Ausreden Pekings. Zumal durchaus bekannt ist, dass Peking über ein ganze Ballonflotte verfüge, die schon über allen Kontinenten aufgetaucht sei, wie das Pentagon verlauten ließ.

Peking beharrte dennoch darauf, dass die ganze Sache ein Versehen, ohne jede Absicht, ja eine Verkettung unglücklicher Umstände sei. Überhaupt sei der Abschuss durch einen F22-Jet eine "Überreaktion". Und dass die chinesische Seite dann auch noch "Zurückhaltung" forderte, weil sich die USA auf die Suche nach den Überresten des mysteriösen Ballons machten, wird man in Washington wohl auch richtig einordnen.

Zumal noch am Montag ein weiterer chinesischer Ballon auftauchte, dieses Mal über Kolumbien, wie es der Zufall will, einem wichtigen Verbündeten der USA in dieser instabilen Region, die Washington seit der Monroe-Doktrin vor exakt 200 Jahren als seinen Hinterhof erachtet. Auch bei diesem Objekt soll es sich, behauptet Peking, um einen Wetterballon handeln, der auf unglückliche Weise von seinem Kurs abgekommen sei. Damit nicht genug, entdeckte am Montag das südkoreanische Militär einen Ballon, der wohl aus dem verfeindeten stalinistisch regierten Nordkorea stammt. Immerhin: Die Behörden in Seoul stufen dieses Flugobjekt nicht als militärisch gefährlich ein. Die zwischen Nord und Süd geteilte koreanische Halbinsel gilt als Brennpunkt für potenzielle Krisen.

Was nun diese jüngste Episode für die mittelfristige Entwicklung der Beziehungen, von Sicherheit über Klima bis zu Wirtschaft, bedeutet, ist schwer abzusehen. Klar ist, dass die mit einem Treffen von US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping Mitte November am Rande des G20-Gipfels auf Bali eingeleitete Entspannung einen Dämpfer erhalten hat. Anzunehmen ist, dass der Versuch, die USA auf so plumpe Weise auszuspionieren, zudem in den USA jene Kräfte stärkt, die auf eine harte Linie gegenüber Peking pochen. Im von den Republikanern geführten US-Repräsentantenhaus formiert sich mit dem "China Select Committee" gerade ein neues Gremium, das die gesamte China-Politik des Landes kritisch unter die Lupe nehmen will. Auch in Peking gibt es starke Kräfte, die an einem Ausgleich mit den USA wenig Interesse haben.