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Ban ruft Teheran noch einmal zum Dialog auf

Von Alexander Mathe

Politik

UNO-Chef beendet Wien-Besuch. | ElBaradei reist nach Nordkorea. | Wien. Lukrative Geschäfte, gutes Zureden, Drohungen: Von nichts hat sich der Iran beeindrucken lassen und bastelt beharrlich weiter an seinem Atomprogramm. Das Ultimatum ist verstrichen, mit dem der Weltsicherheitsrat Teheran dazu aufgefordert hat, die umstrittene Urananreicherung aufzugeben, und der Generaldirektor der Internationalen Atombehörde (IAEO), Mohammed ElBaradei ist überzeugt, der Iran hätte seine Aktivitäten sogar ausgebaut.

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Am Montag sollen schließlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Da werden die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats gemeinsam mit Deutschland über künftige Sanktionen gegen den Iran beraten. Wie diese aussehen werden, ist nur schwer zu erahnen. Großbritannien und Frankreich dürften auf eine härtere Resolution drängen, während hingegen die mit dem Iran wirtschaftlich eng verbundenen Länder Russland und China wohl eher auf der sanften Seite stehen werden.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon appellierte bei einer Pressekonferenz am Freitag in Wien eindringlich an den Iran, auch jetzt noch den Dialog mit dem Westen zu suchen.

Doch während der Westen sein Auftreten gegenüber dem Mullahregime verhärten könnte, gilt dasselbe natürlich auch umgekehrt. So könnte der Iran die mit der Untersuchung des Atomprogramms beauftragten UN-Inspektoren des Landes verweisen. Auf eine entsprechende Frage sagte Ban: "Das ist nicht, was ein verantwortungsvolles Mitglied der IAEO machen sollte." Vor allem dann nicht, wenn die Absichten des iranischen Atomprogramms wirklich friedvoll seien.

Während die Auseinandersetzungen mit dem Iran derzeit überzukochen drohen, scheinen sich die Wogen im Atomstreit mit Nordkorea endgültig zu glätten. Der UN-Generalsekretär erklärte, dass er ElBaradei nach einem Gespräch am Freitag geraten habe, der Einladung Nordkoreas zu einem Besuch schnellst möglich nachkommen solle. In Begleitung von UN-Inspektoren solle dabei der Abbau atomarer Anlagen und Waffen nachhaltig sichergestellt werden. "Ich hoffe, dass dieser Besuch Nordkorea so schnell wie möglich wieder in die Gemeinschaft der IAEO bringt", sagte Ban.

Über seinen Wien-Besuch resümierte Ban, er habe sehr fruchtbare Treffen mit einer Serie österreichischer Politiker, darunter Bundespräsident Fischer geführt. Dabei sei es vor allem um die Themen Kosovo, Klimawandel und Milleniumsziele gegangen. Letztere standen auch im Mittelpunkt des abendlichen Treffens Bans mit Topmanagern der heimischen Wirtschaft.