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Bangen vor großem Reigen

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Brüssel - Im Jahr 2003 wird sich entscheiden, ob die EU-Kandidatenländer der Gemeinschaft beitreten werden oder nicht. Nachdem alle Beitrittswerber am EU-Gipfel von Kopenhagen offiziell zum Beitritt eingeladen worden waren, bleibt noch die entscheidende Frage: Wie denken die Bevölkerungen über die politische Weichenstellung, die von ihren Politikern mit viel Ambition vorangetrieben wurde? Hier ist mit Überraschungen durchaus zu rechnen.


Die zehn Kandidatenländer haben bereits mit Vorbereitungen für das entscheidende Votum begonnen. Obwohl die öffentliche Unterstützung für die Vereinigung Europas als hoch eingeschätzt wird, warnen Beobachter vor bösen Überraschungen, die die Zahl der Neumitglieder reduzieren könnte. Die Hauptgefahr wird darin gesehen, dass die Wahlbeteiligung zu niedrig sein könnte: In manchen Ländern ist das Ergebnis eines Referendums nämlich erst dann gültig, wenn über 50 Prozent der Bevölkerung ihre Stimme abgeben.

Den Beginn des Reigens wird Ungarn am 12. April machen. Hier erwarten die Beobachter ein relativ klares "Ja" zu einem Beitritt. Ein positives Ergebnis könnte die pro-EU-Einstellungen in den anderen Ländern Auftrieb geben, so die Überlegung. Die nächsten Abstimmungen werden am 11. Mai in Litauen stattfinden, am 7.Juni in der Slowakei. Sollten in der Slowakei weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne schreiten, dann ist das Ergebnis ungültig. Polen wird das Plebiszit aller Wahrscheinlichkeit nach am 8. Juni abhalten, das Datum muss aber noch bestätigt werden. Die Tschechen dürften am 15. und 16. Juni ihre Entscheidung fällen: Hier wird das Ergebnis auch bei einer Teilnahme von unter 50 Prozent gültig und verbindlich sein. Die Slowenen werden im Mai oder Juni abstimmen, das Resultat ist für die Regierung nicht bindend. Die Esten entscheiden am 14. September, Lettland folgt am 20. des Monats, auch hier müssen mindestens 50 Prozent der Bevölkerung wählen, das Ergebnis ist dann verbindlich.

Malta, das EU-skeptischste Land, wird erst Mitte Jänner über einen EU-Beitritt entscheiden. Zypern, das weiterhin zwischen einem türkischen Norden und griechischen Süden geteilt ist, hat sich bislang noch nicht auf ein Datum festgelegt.