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Banken-Union? Ja.

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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In einem bemerkenswerten Aufruf fordern 50 Persönlichkeiten auf, Griechenland mehr Zeit zu geben. Am selben Tag spricht sich die EU-Kommission dafür aus, dass der Euro-Rettungsschirm Banken direkt finanziell unterstützen können soll. Beides ist bemerkens- und unterstützenswert.

Ersteres deshalb, weil von 177 Milliarden Euro, die bisher nach Griechenland flossen, mehr als zwei Drittel ohne Umweg an die "Troika" (Europäische Union, Europäische Zentralbank und Währungsfonds) zurückgeflossen sind. Das Geld kam den Gläubigern zugute, nicht dem Schuldner... Unabhängig vom Ausgang der Wahl im Juni benötigt Griechenland Solidarität (im Euro) und Zeit (Erstreckung und Hilfe beim Wiederaufbau). Selbst wenn das "Intellektuellen-Luder" Sarrazin und andere meinen, Griechenland hätte nie in den Euroraum aufgenommen werden dürfen. So what? Die Uhr zurückdrehen kann niemand.

Und mit der Forderung der Kommission, den Rettungsschirm für Banken zu öffnen, wurde endlich der Finger in die Wunde gelegt: Die EU-Staaten büßen Kreditwürdigkeit ein, um die Banken am Leben zu halten. Was hat die Kommission nun mitgeteilt? Dass Deutschland ein Bankenproblem hat. Dass -sterreich ein Bankenproblem hat. Dass Spanien ein Bankenproblem hat. Die Griechen sowieso.

Das soll nun kein Banken-Bashing werden (auch wenn die 16-Millionen-Pension des spanischen Bankia-Oberchefs schwer zu nehmen ist), es geht nur darum, die Dinge dort zu lassen wo sie sind: Die Banken haben sich mit der Gemeinschaftswährung europäisiert. Die Vernetzung ist so eng, dass selbst eine Separation nur mit immensen Kosten zu machen wäre (abgesehen von der Unsinnigkeit der Idee).

Die Banken müssen als Union gesehen werden, nur dann werden sie sich auch ihrer Verantwortung bewusst werden. Ein mit staatlichem Kapital operierender Bankenchef wie Raiffeisen International-Chef Herbert Stepic meint, die Chance auf einen Euro-Exit Griechenlands stehen 50:50. Geht’s noch? Finanzministerin Fekter wird zu Recht kritisiert, wenn sie die Griechen verbal aus dem Euro-Raum befördert. Nun, das gilt auch für Stepic. Künftig soll er Geld aus dem Euro-Rettungsschirm erhalten. In den dortigen Gremien versteht man es wenigstens, Verantwortung deutlich einzumahnen.