Zum Hauptinhalt springen

Barroso empfiehlt Pause bei Ratifizierung von EU-Verfassung

Von WZ Online

Europaarchiv

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat vor dem EU-Krisengipfel dazu aufgerufen, im Prozess der Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags "mindestens eine Pause" einzulegen. In einem Interview mit dem französischen Fernsehsender France 3 sagte Barroso am späten Dienstagabend, eine solche Pause sei notwendig, um weitere "Neins" bei Referenden über das Vertragswerk zu verhindern.


Ein solches Risiko bestehe und deshalb solle man vorsichtig sein, nachdenken und sich Zeit zu lassen. Dies sage er, ohne in nationale Kompetenzen eingreifen zu wollen, fügte Barroso hinzu.

Die britische Regierung hatte vergangene Woche als Reaktion auf die Abstimmungsniederlagen in Frankreich und den Niederlanden das eigene, für Anfang 2006 geplante Referendum über die EU-Verfassung vorerst ausgesetzt. Auch in Dänemark ist nicht sicher, dass die für den 27. September geplante Volksabstimmung tatsächlich abgehalten wird. Laut Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen will die Regierung erst nach dem Brüsseler EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag darüber entscheiden.