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Barroso für Gusenbauer untragbar

Von Brigitte Pechar

Politik

Gusenbauer verlangt einen Kurswechsel in der EU. | Kommissionspräsident Barroso "inkompetent". | Wien. SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer rechnet im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ab. Dem Bundeskanzler hält der SPÖ-Chef vor, bisher keine Vorgaben für die mit 1. Jänner beginnende EU-Präsidentschaft Österreichs gemacht zu haben. Da dürfe man sich nicht wundern, wenn "alle möglichen Figuren" dieses Vakuum nützten.


Unter die "Figuren" reihte Gusenbauer auch Barroso ein, der am Mittwoch zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Uni-Zugang gemeint hatte: "Wenn ich Österreicher wäre, wäre ich stolz, wenn meine Universitäten junge Menschen aus der ganzen Welt anziehen." Barroso habe keine Ahnung, sagt Gusenbauer dazu: "Dieser Herr ist inkompetent." Barroso an der Spitze der Kommission sei ein Sicherheitsrisiko. Er sei unfähig, den notwendigen Kurswechsel in der EU herbeizuführen.

Die große EU-Skepsis hätten genau jene zu verantworten, die sich dauernd darüber beklagen würden. "Das beginnt bei Barroso und endet bei Schüssel."

Was das Wahljahr 2006 betrifft, zeigte sich der SPÖ-Vorsitzende zuversichtlich. Man werde den Vorsprung vor der ÖVP diesmal auch einfahren können. Denn im Gegensatz zu 2002, als die SPÖ in den Umfragen auch immer vor der ÖVP gelegen war und dann doch die Wahl verloren hat, herrsche jetzt in der Bevölkerung eine echte Wendestimmung.