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Barzani laufen die Kurden weg

Von WZ-Korrespondentin Birgit Svensson

Politik

Vor allem junge Leute verlassen Irak-Kurdistan. Das liegt nicht nur am IS.


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Erbil/Suleimanija. "Die Fische im Mittelmeer lernen jetzt Kurdisch." Zynisch kommentiert der Fernsehsender KNN in Irak-Kurdistan, was derzeit in der Ägais geschieht. Aufnahmen zeigen ein mit Flüchtlingen gefülltes Boot, das vor der griechischen Insel Lesbos kentert. 33 Insassen sollen ertrunken sein - alles Kurden aus dem Nordirak. Egal, wo man sich in den autonomen Kurdengebieten derzeit aufhält, ob in Erbil, Dohuk oder Suleimanija: Die Menschen wollen nichts wie weg. Dem Kurdenpräsidenten Masoud Barzani laufen seine Kurden davon. 35.000 sollen es allein im letzten Halbjahr 2015 gewesen sein, und der Trend hält weiter an.

Als sich die Fluchtwelle aus Irak-Kudistan immer stärker abzeichnete, befahl Barzani die längst fällige Rückeroberung der Stadt Sinjar. Diese war seit August 2014 in den Händen des IS - der Terrormiliz Islamischer Staat. Das verheerende Schicksal der mehrheitlich jesidischen Einwohner Sinjars dominierte über Wochen die Schlagzeilen der Weltpresse. Eingeschlossen in den Bergen, ohne Wasser und Nahrung, die Frauen von IS-Kämpfernverschleppt, die Männer ermordet. Vom Genozid an den Jesiden war die Rede.

Barzanis Peschmerga-Streitkräfte mussten sich kritisieren lassen, dass sie die Stadt und ihre knapp 40.000 Einwohner nicht vor dem Einmarsch des IS hatten schützen können. Nachdem die US-Armee heftige Luftangriffe durchgeführt hatte, folgte dann aber Anfang November der triumphale Einzug der ehemaligen kurdischen Freiheitskämpfer. Als die 7500 Peschmerga-Soldaten in Sinjar eintrafen, lag die Stadt jedoch bereits in Schutt und Asche. Vom IS war keine Spur mehr zu sehen. Barzani stellte sich noch am selben Tag auf einen Hügel der Sinjar-Berge und erklärte den Sieg der Peschmerga über den IS.

Eine Welle des Patriotismus war die Folge. So viele kurdische Fahnen waren schon lange nicht mehr rund um die Jahrtausende alte Zitadelle der Kurdenmetropole Erbil zu sehen gewesen. Hupkonzerte und patriotische Gesänge erklangen in den Straßen. Wie die strahlend gelbe Sonne in der Mitte der kurdischen Flaggen, strahlten auch die Gesichter der Menschen, die sich auf dem Marktplatz der 1,2-Millionen- Stadt versammelt hatten und "ihren" Sieg über den IS feierten. Doch der Freudentaumel währte nicht lange, der patriotische Kitt war bald verbraucht. Die Kurden packen weiter ihre Sachen und ziehen nach Europa.

Deshalb unternimmt der Kurdenführer einen weiteren Versuch, um seine Landsleute bei der Stange zu halten. Ende Jänner lässt er seinen Berater Kifah Mahmoud verkünden, noch vor den Präsidentschaftswahlen in den USA ein Referendum über die Unabhängigkeit Kurdistans abhalten zu lassen. Das kurdische Volk solle darüber entscheiden, ob es einen eigenen Staat haben oder Teil des Irak bleiben wolle.

Tatsächlich ist laut Umfragen eine Mehrheit der fünf Millionen Kurden Irak-Kurdistans für einen eigenen Staat und eine Abspaltung von Bagdad. Doch Barzanis Ankündigung eines Referendums ist nicht neu. Schon drei Mal hat er es in Aussicht gestellt, als die Voraussetzungen besser waren als heute. Warum also sollte es dieses Mal durchgeführt werden, fragen sich viele Kurden der Region. Und was ändert das, wenn der Volkswille bekundet wird? Der Missmut gegenüber ihrer politischen Führung nimmt kontinuierlich zu. "Die da oben machen sowieso, was sie wollen, das Volk ist ihnen egal", heißt es.

Fluchtgrund nicht IS, sondern Mangel an Perspektiven

So ist der Grund für die massenhafte Abwanderung aus Irak-Kurdistan nicht allein die Bedrohung durch den IS, obwohl sich dieser nur gut 30 Kilometer vor Erbil und 40 Kilometer vor Dohuk festgesetzt hat. Die Stellungen sind seit nunmehr eineinhalb Jahren nahezu unverändert. So ist etwa Karakosch, die ehemalige Christenstadt auf halbem Weg von Erbil nach Mossul, noch immer in der Hand der Dschihadisten.

In Suleimanija ist man 200 Kilometer vom Kalifat entfernt. Außer in ein paar Flüchtlingslagern ist in der zweitgrößten Stadt Irak-Kurdistans nichts von der Angst zu spüren, die anderswo präsent ist. Und doch gehen auch aus Suleimanija die Menschen in Scharen weg.

Es sind vor allem junge Kurden, die der Region den Rücken kehren. Sie geben an, keine Arbeit, keine Perspektive, keine Zukunft in Kurdistan zu haben. Die Reformhoffnungen hätten sich nicht erfüllt, die Integration der Rückkehrer sei gescheitert. Hinzu kommt eine tiefe politische und wirtschaftliche Krise. In den vier letzten Monaten des Jahres 2015 sind die Gehälter der Staatsbediensteten nicht bezahlt worden. Für Jänner will die kurdische Regionalregierung lediglich 25 Prozent der Löhne auszahlen. Da über 70 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst arbeiten, betrifft dies den Großteil der Bevölkerung. Stromausfälle sind die Regel, nicht die Ausnahme. Infrastrukturprojekte liegen auf Eis, ausländische Ölfirmen haben die Region verlassen, weil sie ebenfalls nicht bezahlt wurden.

Ein Streit zwischen der kurdischen Region und der Zentralregierung in Bagdad stoppt die Transferzahlungen. Ausgangspunkt war die an Selbstüberschätzung grenzende Entscheidung der kurdischen Regionalregierung vor genau vier Jahren, eine eigene Pipeline in die Türkei zu bauen, um das in Kurdistan geförderte Öl und Gas auf eigene Rechnung auf dem Weltmarkt zu verkaufen - ein erster Schritt hin zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Bagdad. Gleichwohl sollten aber weiterhin 17 Prozent des gesamtirakischen Budgets nach Kurdistan überwiesen werden. Die irakische Regierung knüpft die Zahlungen jedoch an gemeinsame Ölverkäufe, über deren Volumen heute noch Uneinigkeit herrscht. Seit dem Blitzkrieg des IS im Sommer 2014 hat Bagdad die Zahlungen nach Erbil eingestellt.

Öl als einzige Einnahmequelle, aber Bagdad zahlt nicht mehr

Dass die Region nicht imstande ist, sich allein zu finanzieren, zeigt sich jetzt. 95 Prozent ihres Budgets basiert auf einer einzigen Quelle: Öl. Obwohl Barzani und seine Regionalregierung es vermochten, in den Jahren nach dem Sturz Saddam Husseins Stabilität und Frieden in Irak-Kurdistan zu gewährleisten, ausländische Investoren anzulocken und einen boomenden Immobiliensektor zu etablieren, wurde die Entwicklung anderer Wirtschaftszweige wie Landwirtschaft, Industrie oder Tourismus gänzlich versäumt. Das rächt sich jetzt.

Hinzu kommt, dass der Kurdenchef seinen Stuhl nicht räumen will, wozu er aber laut Verfassung verpflichtet wäre. Als Demonstranten mehr Demokratie und ein parlamentarisches System fordern, kommt es in Suleimanija zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Barzani beschuldigt die Oppositionspartei Goran der Aufwiegelung und wirft kurzerhand deren Mitglieder aus der Regionalregierung. Tags darauf lässt er den Vorsitzenden des Regionalparlaments nicht nach Erbil einreisen und stellt somit die Volksvertretung kalt. Die sich gerne als Vorreiter einer demokratischen Entwicklung gebenden irakischen Kurden fallen in autoritäre Strukturen zurück.

Vorläufig letzter Versuch, die Kurden an der Flucht aus Kurdistan zu hindern: Die Türkei hat vor wenigen Tagen eine Visumspflicht für Iraker eingeführt. Doch schon bieten Schlepper in Dohuk, Erbil und Suleimanija neue Wege an, um nach Europa zu kommen. Es wird nur merklich teurer.