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Bashar al-Assad ist jetzt Weltmeister im Zeitschinden

Von Clemens M. Hutter

Gastkommentare
Clemens M. Hutter war Ressortchef Ausland der "Salzburger Nachrichten".

Syrien stimmt der Inspektion und Zerstörung der Chemiewaffen zu, entgeht so einem US-Militärschlag und schiebt eine politische Lösung auf.


US-Außenminister John Kerry erschien wie der "deus ex machina" in griechischen Dramen, der an einem Seil einzuschweben pflegte, wenn nur noch Götter das Problem lösen konnten. Er bot den Verzicht auf den angedrohten Schlag gegen Syrien an, wenn das Regime Assad sein Arsenal an Giftgas internationaler Kontrolle unterwerfe und vernichte. Russland stimmte zu, Syrien folgte dem Beispiel seines militärischen Paten und kündigte sogar an, als 190. Staat der 1992 beschlossenen UNO-Konvention zur Ächtung chemischer Waffen beizutreten.

Alle diplomatische Welt setzt nun hoffnungsfroh auf eine politische Lösung des syrischen Bürgerkriegs, obwohl sie weiß, dass Bashar al-Assad damit unendlich viel Zeit gewonnen hat, um den Krieg gegen die "vom Ausland unterstützten Terroristen" fortzusetzen - nämlich gegen das eigene Volk.

Fußballer pflegen durch "Entschleunigung" des Spiels Zeit zu schinden, um einen Vorteil bis zum Schlusspfiff zu retten. Assad erwies sich jetzt als Weltmeister im Zeitschinden, weil er den Fall Syrien auf die lange Bank geschoben hat.

Erster Zeitgewinn: Jetzt muss erfahrungsgemäß sehr zäh ausgehandelt werden, wer Syrien wie intensiv inspizieren darf, wie der Bürgerkrieg zum Schutz der Inspektoren und der Gaslager neutralisiert werden kann und was mit den angeblich 1000 Tonnen Giftgas geschehen soll. Das dauert Jahre.

Zweiter Zeitgewinn: Der angedrohte US-Militärschlag sollte "chirurgisch" sitzen, also Assads Luftwaffe und die Kommunikationszentren ausschalten und keine "Kollateralschäden" in der Bevölkerung anrichten. Assad rettete mithin seine strategischen Vorteile. Das nützt auch Moskau, das Assad massiv munitioniert, aber mit seinem Sturz den geostrategisch letzten Stützpunkt am Mittelmeer verlöre.

Dritter Zeitgewinn: Die Rebellen eint lediglich der Hass auf Assad, ihre Ziele klaffen aber unvereinbar auseinander. Die aus tausenden Deserteuren gebildete Freie Syrische Armee und der oppositionelle Syrische Nationalrat kämpfen um eine rechtsstaatliche Demokratie. Die Al-Nusra ("Front des Sieges"), am Gängelband der Al-Kaida, errichtete in befreiten Gebieten bereits kleine "Emirate", in denen die Scharia gilt und die Bevölkerung terrorisiert wird, und entzieht sich dem Kommando der Freien Syrischen Armee. Daher häufen sich Kämpfe zwischen Rebellenmilizen.

Potenziell entscheidender Zeitgewinn für Assad: Eine politische Lösung des Bürgerkriegs gleicht vorerst einer gut gemalten Fata Morgana. Ohne Assad geht nichts, mit Assad lehnt die Opposition kategorisch ab, weil das weder eine Demokratie noch einen islamischen Gottesstaat brächte. Eine internationale Lösung nach Kapitel VII der UNO-Charta (Bedrohung des Weltfriedens) setzt die Zustimmung des Weltsicherheitsrats voraus - und das verhinderten bisher die Veto-Mächte Russland und China.

Deshalb musste die Welt tatenlos zusehen, wie der Bürgerkrieg bis jetzt 130.000 Menschen das Leben kostete und vier Millionen in die Flucht trieb. Der Zeitschinder Assad kann also vorerst ungehindert "Terroristen" bekämpfen.