„Madame No” im Auge des Sturms

Berlin. „Kanzlerin sprachlos” wird sie von der linksliberalen „Frankfurter Rundschau” genannt. Der „Spiegel” wirft ihr Diskursverweigerung über die großen Themen ihrer Regierung vor. US-Investor George Soros, seines Zeichens Spekulant und Philanthrop in Personalunion, bezeichnet ihre „Politik der kleinen Schritte” bei der Bewältigung der Euro-Krise als gescheitert. Die eigene Opposition ist um eine Generalabrechnung sowieso nie verlegen. Und seit sie an der Spitze ihrer erklärten Lieblingskoalition steht, hat die Frau an der Spitze zunehmend alle Hände voll zu tun, die eigenen Truppen im Zaum zu halten. Kürzlich hat etwa ein Triumvirat verdienter Altpolitiker aus der eigenen Partei genörgelt, die ganze Sache laufe in die völlig verkehrte Richtung.

Es geht um Angela Merkel, Deutschlands Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende. Einst als mächtigste Frau Europas von den Medien bejubelt, kann sie, so hat es seit Monaten den Anschein, es niemandem mehr recht machen. Nicht in Europa, wo Merkel ihr beharrlicher Widerstand gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden der Problemstaaten via Euro-Bonds angekreidet wird. Nicht in Deutschland, wo - diagonal entgegengesetzt zur europäischen Perspektive - viele Bürger fürchten, für die Schulden Griechenlands, Portugals oder Italiens aufkommen zu müssen. Und schon gar nicht in der eigenen Partei, wo sie ihre Anhänger mit der plötzlichen Kehrtwende in der Atompolitik als Spätfolge des Unglücks von Fukushima sowie mit der gesellschaftspolitischen Modernisierung der Union im Familien- und Bildungsbereich vor den Kopf stößt.

Merkel verstört mit ihrem Politikstil nicht zuletzt deshalb, weil sie sich großen Reden und den dazugehörenden Inszenierungen verweigert. Insbesondere jene Form von hektischem Aktionismus ist der Kanzlerin in Berlin wesensfremd, den etwa Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zu seinem Markenzeichen erhoben hat. Und selbst wenn, wie in den vergangenen zwei Wochen, nicht nur US-Präsident Barack Obama, sondern auch Italiens Premier Silvio Berlusconi und - natürlich - Sarkozy, einer verunsicherten Öffentlichkeit durch hektische Betriebsamkeit Tatkraft vermitteln wollen, schweigt die Physikerin und ostdeutsche Pastorentochter nicht nur, sondern glänzt auch noch mit Abwesenheit: Nicht einmal ihren Urlaub in Südtirol wollte Merkel unterbrechen, als die Börsenkurse verrückt spielten. Sie sei via Handy und SMS über die Situation voll im Bilde, hieß es auf Kritik an der Abwesenheit der Kanzlerin trocken aus Berlin.

Zwei Strategien,beide erfolglos

Vielleicht ahnte sie aber auch nur, was sich vergangene Wochen wieder einmal bewahrheitete und Bankenpräsident Andreas Schmitz in einem Interview folgendermaßen formulierte: „Gegen fallende Kurse ist die Politik machtlos.” Die Forderung etwa nach einem neuen Euro-Stabilitätspakt, die Wirtschaftsminister Philipp Rösler hinausposaunte, wurde von den Märkten nicht einmal ignoriert. Zu seiner Entschuldigung mag man anführen, dass Rösler als neuer Chef der krisengeschüttelten FDP verzweifelt nach Profilierungsgelegenheiten Ausschau hält und an der Krisenfront als Juniorpartner Merkels nur einen Nebendarsteller mimt. Das gleiche Schicksal erlitten allerdings auch Obama, Berlusconi und Sarkozy mit ihren Reden und öffentlichen Auftritten.

Tatsache also ist: Weder Merkels Schweigen noch der Aktionismus der Polit-Machos vermochte bisher das Vertrauen der Investoren in die Weisheit der Politik zurückzuerobern. Die Schuldenkrise hat Europas Politiker und Währung weiter fest im Griff. Dennoch gaben nun bei einer Internet-Umfrage für die Pariser Tageszeitung „Le Parisien” 46 Prozent der befragten Franzosen an, sie trauen der deutschen Kanzlerin ein erfolgsversprechendes Krisenmanagement zu. Für Sarkozy votierten nur 33 Prozent, sogar US-Präsident Barack Obama schnitt mit 37 Prozent besser ab, als „Monsieur le President”.

Möglich, dass dieses Stimmungsbild unter den Franzosen nur eine wehmütige Reminiszenz an die alte deutsche Führungsstärke darstellt, jetzt, da Europas Zukunft auf dem Spiel steht. „Madame Non”, wie Kritiker in Brüssel und den anderen EU-Hauptstädten die deutsche Kanzlerin mittlerweile nennen, versucht wenigstens, die hypernervösen Märkte nicht durch tägliche Ankündigungen weiter zu befeuern.

Allerdings: Die Kritik bezieht sich nicht nur auf Merkels Stil; viel grundsätzlicher setzen jene an, die der Überzeugung sind, dass Merkels nur zögerliche Bereitschaft, das Schuldendilemma der Staaten an der EU-Peripherie entschlossen anzugehen, entscheidend zur Ausweitung eines regionalen Problems zu einem Flächenbrand beigetragen hat. Hätte Deutschland, so lautet hier der Tenor, bereits zu Beginn der Schuldenkrise Athens einem umfassenden Hilfspaket zugestimmt, wie es nun Ende Juli bei einem Sondergipfel in Brüssel endlich auch beschlossen wurde, so hätte sich möglicherweise nicht nur Griechenland, sondern auch Portugal, Spanien, Italien und nun sogar Frankreich viel Geld und Aufregung ersparen können.

Möglich. Vielleicht aber, und das ist Merkels politisches Gegenargument, wären dann aber die politischen Bemühungen der Schuldnerländer, ihre Haushalte zu sanieren, deutlich weniger entschlossen ausgefallen . . .

Spätestens heute, Dienstag, ist es mit dem Schweigen vorbei, muss Merkel wieder selbst vor den Vorhang. In Paris gilt es, gemeinsam mit Sarkozy Vorschläge für eine bessere wirtschaftspolitische Steuerung der Euro-Zone und die rasche Umsetzung der jüngsten Gipfelbeschlüsse zu besprechen. An seinem kategorischen Nein zur Einführung von Euro-Bonds wird Deutschland aber festhalten, das hat Merkel am Montag klarstellen lassen.

Merkels Politik gibt Freund und Feind Rätsel auf

Seit November 2005 steht die 57-jährige Politikerin an der Spitze von Europas mächtigstem Staat; vor elf Jahren stach sie, die damals noch von vielen inner- und außerhalb der Partei belächelt wurde, sämtliche Rivalen um die Führung der CDU aus. Aber auch noch nach all diesen Jahren gibt Angela Merkel der europäischen wie deutschen Öffentlichkeit Rätsel auf - die eigene Partei mit inbegriffen.

Betrachtet man die zurückliegenden Monate und Jahre, so springt einem die ungeheure politische Flexibilität Merkels ins Auge. Anders als viele Spitzenpolitiker hat sie kein Problem damit, sich von einmal eingenommenen Positionen zu verabschieden, sofern sie diese als unhaltbar erkannt hat - getreu dem Motto Konrad Adenauers, der sich bekanntlich von niemandem hindern lassen wollte, über Nacht klüger zu werden. Wohlmeinende Beobachter werten diese Flexibilität als Pragmatismus im Angesicht neuer Realitäten; Kritiker - durchaus auch in der eigenen Partei - geißeln diese prinzipielle Bereitschaft zur programmatischen Beweglichkeit als Ausbund politischer Prinzipienlosigkeit.

Umfragen sehenRot-Grün im Höhenflug

Anzunehmen ist, dass Merkel sich des Risikos wohl bewusst ist, das sie mit ihrem auf kommunikativer Verweigerung aufgebauten Führungsstil eingeht. Regierungen, egal welcher Couleur, werden derzeit ohnehin von den Wählern in ganz Europa aus dem Amt gejagt; eine Kanzlerin, die ihre Politik nicht erklärt, steigert die Chancen auf eine Wiederwahl nicht gerade.

Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid sieht die Union von CDU und CSU zwar nach wie vor auf Platz eins mit 33 Prozent. Die anhaltende Schwäche der Liberalen, die mit vier Prozent am Rande des politischen Abgrundes stehen, führt jedoch dazu, dass die Koalition über keine Mehrheit mehr verfügen würde, stattdessen käme Rot-Grün mit 27 Prozent für die SPD und 21 Prozent für die Grünen auf eine stabile Mehrheit.

Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin war auf diese Schuldenkrise weder programmatisch (Stichwort Steuersenkungen) noch mental vorbereitet. Das trifft zwar auf alle anderen Regierungen Europas ebenfalls zu, nur handelt es sich bei Deutschland nun einmal um die unbestrittene ökonomische Führungsmacht des Kontinents. Ob wenigstens Merkel einen funktionierenden Plan zur Lösung der Schuldenkrise hat, ist schwer zu sagen. Sie sagt es uns nicht.

Eurobonds - Seite 21