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"Bedrohliche" Entwicklung

Von Arian Faal

Politik

Nordkorea und Iran standen im Fokus der 61. IAEA-Generalversammlung.


Wien. Am Montag hat in Wien unter Anwesenheit zahlreicher hochrangiger Politiker und Diplomaten, darunter US-Energieminister Rick Perry und Irans Vizepräsident und Chef der Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi, die 61. Generalversammlung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) begonnen.

Im Fokus standen die Nordkorea-Krise und der Atom-Deal mit dem Iran. Die neu gewählte IAEA-Präsidentin, Maria Zeneida Angara Collinson, bezeichnete die Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel während der Morgensitzung als "sehr bedrohlich". Der Situation müsse jedoch "mit Mut" begegnet werden. In dieselbe Kerbe schlug auch IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano. "Nordkoreas Atomprogramm ist ein Grund zur großen Beunruhigung", so der Diplomat. Er forderte die nordkoreanische Führung auf, ihre internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, und erklärte die Bereitschaft seiner Institution, Inspektoren in das Land zu schicken, "wenn die politischen Vorzeichen dafür erfüllt sind".

Guterres verurteilt nordkoreanische Raketentests

Außerdem wurde bei der Plenarsitzung eine Botschaft des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres verlesen, in der er die Raketentests von Nordkorea "aufs Schärfste" verurteilte. Zudem betonte Guterres, dass die IAEA einen "integralen Beitrag zu Frieden und Sicherheit weltweit" leiste.

Abgesehen von Nordkorea stand auch das Atomabkommen zwischen den fünf Vetomächten plus Deutschland und dem Iran im auf der Tagesordnung. Die IAEA als autonome Organisation, die eng mit der UNO zusammenarbeitet, überwacht und fördert die friedliche Verwendung nuklearer Technologie und beaufsichtigt daher die Umsetzung des im Juli 2015 in Wien geschlossenen internationalen Abkommens zum iranischen Atomprogramm. Amano, der für vier weitere Jahre in seinem Amt bestätigt wurde, erklärte, dass "Ermittlungen in Bezug auf die Abwesenheit von nicht deklariertem nuklearen Material und Aktivitäten" im Iran "andauern". Zuvor hatte die UN-Behörde den Persern mehrfach bescheinigt, ihre Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens, allen voran die Reduzierung der nuklearen Aktivitäten und der Urananreicherung, zu erfüllen.

Die USA, allen voran Präsident Donald Trump, sind der schärfste Gegner des Deals und erwägen einen Ausstieg, da sich der Iran ihrer Meinung nach "nicht an den Geist des Abkommens" hält und Terroristen unterstützt und die Menschenrechte mit Füßen tritt. Die anderen UN-Vetomächte wollen den Deal beibehalten. In den kommenden Tagen soll es zahlreiche politische Gespräche in Wien zum Thema geben.