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Beginnt ein neuer Trend?

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
Walter Hämmerle.
© Luiza Puiu

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Dass die Ära der klassischen Volksparteien vorbei sei, gehört zu den gesicherten Weisheiten unserer mit gesicherten Weisheiten gesegneten Zeit. Das ist zwar nach wie vor noch immer nicht ganz falsch, aber eben auch nicht verlässlich richtig. Es kommt, wie immer im Leben, auf die näheren Umstände an.

Für Österreich haben die jüngsten beiden Regionalwahlen in Niederösterreich und Tirol das Gerede vom Ende der Volksparteien auf jeden Fall Lügen gestraft: fast 50 Prozent im Land unter der Enns und jetzt 45 Prozent in Tirol, beide Male für die ÖVP, lassen daran keinen Zweifel. Zudem ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass am kommenden Sonntag die SPÖ in Kärnten ein ähnliches Ergebnis erreichen und Ende April auch die Salzburger ÖVP in den Kreis der "richtigen" Volksparteien zurückkehren wird.

Das ist ein mächtiger Kontrapunkt zum Erstarken der Extreme und der Zersplitterung der Parteienlandschaft. Parteien, denen es gelingt, 40 Prozent der Stimmen und mehr auf sich zu vereinen, haben schon von sich aus einen Drall zum Ausgleich der gesellschaftlichen Interessen. Ihr Ziel muss das Glück der größtmöglichen Zahl sein, nicht das größtmögliche Glück für eine ausgewählte Gruppe.

Umgekehrt sorgt der Anspruch, Volkspartei zu sein und bleiben zu wollen, für die in die DNA einer Partei eingebaute Bereitschaft, Stimmungen und Strömungen in der Bevölkerung nicht nur zu registrieren, sondern darauf auch politische Antworten zu formulieren. Denn auch das gehört zu einer Volkspartei.

Übrigens stellt nur ein solches Gespür für Stimmungen sicher, dass eine Parteiführung die Kraft, den politischen Kredit und die Glaubwürdigkeit besitzt, gegen den Strom zu schwimmen, wenn sie es aus Interessen, die gerne auch moralische sein können, für geboten erachtet. Politiker, die nur Stimmungen aufnehmen und verstärken, haben weder den Kredit noch die Glaubwürdigkeit, Menschen davon zu überzeugen, ihnen auf Grundlage eines Vertrauensvorschusses zu folgen. Sie sind nur Passagiere auf den Gemütswellen anonymer Massen.

Es bleibt abzuwarten, ob aus diesem Trend eine längerfristige Entwicklung wird. Wenn, dann ist es für ÖVP-Obmann Sebastian Kurz eine zweischneidige Angelegenheit: Ohne ihn als Frontmann hätte die ÖVP die Kehrtwende zurück zur Volkspartei der rechten Mitte wohl kaum geschafft; allerdings kehrt mit diesem Aufschwung auch eine scheinbar vom Untergang bedrohte Spezies zurück: die mächtigen Landeskaiser, die jederzeit imstande sind, dem Parteichef in Wien das Leben zu erschweren.

Es wäre keine kleine Ironie, sollte ein neuer Zyklus der demokratischen Entwicklung ausgerechnet in den Ländern beginnen.