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Bekanntes zum Abschied

Von WZ-Korrespondent Wu Gang

Politik

Kritische Rede Hus vor 2000 Delegierten.


Peking. Es war einer der letzten großen Auftritte des Hu Jintao - und doch war er wie alle anderen auch: Mit unbewegter Miene stand er am Rednerpult in der Großen Halle des Volkes und ratterte eineinhalb Stunden altbekannte Positionen herunter. Wenig überraschend stellte Hu den Kampf gegen Korruption in den Mittelpunkt seiner Rede: "Wenn wir nicht richtig mit diesem Problem umgehen, könnte es sich für die Partei als fatal erweisen und sogar den Zusammenbruch von Partei und Staat auslösen."

Verlorene Jahre

Fast wortgleich hatte der scheidende Staatspräsident bereits des Öfteren vor solchen Gefahren gewarnt - indes mit wenig Erfolg. Auf die Affären um das gestürzte Politbüromitglied Bo Xilai und den ebenfalls wegen Korruption und Amtsmissbrauchs entlassenen Eisenbahnminister Liu Zhijun ging der Parteichef nicht konkret ein, als unsichtbare Zaungäste waren sie jedoch stets präsent.

Dafür antwortete Hu jenen Kritikern, die ihm ein "verlorenes Jahrzehnt" vorwerfen, dass China in den letzten zehn Jahren zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen sei und "neue historische Erfolge" errungen habe. Das Land stehe "sowohl vor beispiellosen Möglichkeiten für seine Entwicklung als auch bisher unbekannten Risiken und Herausforderungen." Aus diesem Grund sei es auch notwendig, den Weg der Reform weiterzugehen: "Wir müssen fortfahren mit unseren aktiven und zugleich vorsichtigen Bemühungen, die Reform der politischen Struktur umzusetzen und die Volksdemokratie auszuweiten."

Allzu weit dürfte diese natürlich nicht gehen, und Hu beeilte sich, allzu lauten Rufen nach demokratischen Reformen westlicher Prägung eine klare Absage zu erteilen: "Wir werden niemals ein westliches politisches System kopieren."

Aufhorchen ließ Hu vor 2000 Delegierten nur zwei Mal: Zum einen machte er den Chinesen das vollmundige Versprechen, dass sich deren Einkommen bis 2020 verdoppeln würden, auch Chinas gesamte Wirtschaftsleistung solle sich bis dahin verdoppeln.

Zum anderen sagte Hu, man müsse die chinesischen Streitkräfte stärken, um maritime Interessen zu schützen und auf "lokale Kriege" im Informationszeitalter vorbereitet sein - eine ziemlich unverhohlene Warnung an Japan im Konflikt um die Inseln im Ostchinesischen Meer. Auf die zukünftige Führungsriege ging Hu nicht ein.

Dossier zum Parteitag