Benjamin Netanyahus Chance

Nun ist es an Israels Premierminister Benjamin Netanyahu zu zeigen, dass er den Weitblick und die Führungsqualität hat, einen haltbaren Waffenstillstand zustande zu bringen, der die gemäßigten Palästinenser stärken und einen Ausweg aus der Hölle in Gaza bringen könnte. Viele, auch ich, kritisierten vorige Woche US-Außenminister John Kerry scharf, weil er eine schnelle Waffenruhe für Gaza wollte, die die Hamas und ihre Verbündeten, Katar und die Türkei, gestärkt hätte.

Kerry hat unterdessen jedoch einen Plan für eine Waffenruhe entworfen, der Gaza unter der Führung des gemäßigten palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) stabilisieren soll. Demnach sollen nach einer Waffenruhe die Verhandler in Ägypten zu Gesprächen über die Zukunft Gazas zusammenkommen. Abbas soll die palästinensische Delegation zusammenstellen und die PA hätte - mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft - die gesamte Verantwortung für die Wiederherstellung Gazas. Die palästinensische Abordnung ist bereits in Kairo, angeführt von Azzam al-Ahmed, dem Chef von Abbas’ Fatah, der im April das Aussöhnungsabkommen zwischen Fatah und Hamas ausgehandelt hatte.

Kerrys Plan zielt darauf ab, den Einheitspakt der Hamas mit der Fatah durchzusetzen, ebenso die Zusage der Hamas, die Macht in Gaza an die PA zu übergeben. Die PA könnte damit beginnen, die Gehälter der palästinensischen Beamten in Gaza auszuzahlen, vorausgesetzt, die Einzelheiten würden noch geklärt werden. Das Abkommen könnte auch die Entwaffnung aller Terrorgruppen in Gaza umfassen, indem es auf eine Zusage der Hamas aus dem Jahr 2011 aufbaut, dass der Sicherheitsdienst der PA die einzige bewaffnete Macht in Gaza sein soll.

Kerry geht nun in die richtige Richtung - weg davon, die Hamas zu stärken und hin zur Unterstützung der Moderaten, auf denen die Hoffnungen für ein stabileres und sichereres Gaza liegen. Die Frage ist nur, ob Netanyahu in dieselbe Richtung gehen oder zum früheren Zustand zurückkehren wird, zur Herrschaft der Hamas und regelmäßig wiederkehrenden Kriegen, die einige Israelis "den Rasen mähen" nennen.

Netanyahu sieht sich einem Führungsdilemma gegenüber. Er hat die Oberhand über die Hamas und ihr Tunnelsystem in Gaza, auf Kosten der palästinensischen Bevölkerung. Aber zu Hause sinkt seine Beliebtheit, die Zustimmungsrate ist um zwanzig Punkte gefallen. Auch wenn Netanyahu es vielleicht nicht wahrhaben will, er braucht Kerrys diplomatische Hilfe.

Netanyahu könnte neue Möglichkeiten eröffnen, indem er Abbas als echten Partner behandelt - angefangen damit, indem er ihm hilft, die Kontrolle über Gaza zu gewinnen. Netanyahu könnte als Staatsmann, der den Israelis mehr Sicherheit gebracht hat und den Arabern mehr Würde, in die Geschichte eingehen.

Wie die Geschichte zeigt, ist nach arabisch-israelischen Kriegen wenig Gelegenheit für Diplomatie. Kerry, angestachelt von der Kritik, dass seine Friedensbemühungen der Hamas helfen, zeigt sich nun offen für einen solch schöpferischen Zeitpunkt. Netanyahu auch?

Übersetzung: Redaktion