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Berliner Melange

Von Michael Bröning

Gastkommentare
Michael Bröning leitet das Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin.
© Joanna Kosowska

Nach der Nationalratswahl herrschen in Österreich zunehmend deutsche Zustände.


In normalen Zeiten erhält eine Nationalratswahl in Österreich vom Berliner Politikbetrieb selten mehr Aufmerksamkeit als ein mittlerer Gewerkschaftskongress in Nordrhein-Westfalen. Man schmunzelt ein wenig über traditionelle Eigentümlichkeiten und nimmt ansonsten das Ergebnis zur Kenntnis. Gemessen an diesen Maßstäben erleben wir derzeit alles andere als normale Zeiten. Geradezu obsessiv schaute die deutsche Öffentlichkeit nach Süden. Seit Tagen beherrschte die österreichische Nationalratswahl die Berichterstattung, und kaum eine große Redaktion kam umhin, ihre journalistischen Schwergewichte nach Wien zu entsenden, um eintrudelnde Hochrechnungen in Echtzeit einordnen zu lassen. Am Wahlabend selbst gab es Liveblogs und Stimmungsberichte von den Wahlpartys der Gewinner und der Verlierer.

All das ist großteils dem Ibiza-Skandal zuzuschreiben, in dem deutsche Medien bekanntlich keine kleine Rolle spielten. Nach Ibiza blickten deutsche Beobachter mit exakt der Mischung aus Faszination und genussvollem Grausen nach Österreich, mit der ansonsten Massenkarambolagen auf der Autobahn bedacht werden. Würde es wirklich trotz allem zu einem unverändert starken Abschneiden der FPÖ kommen? Manch ein flammendes J’accuse dürfte schon vorformuliert die Reise nach Wien angetreten haben. Nur kam dann alles doch ganz anders: Die Freiheitlichen wurden abgestraft, der erwartete Skandal nach dem Skandal blieb aus.

Der Blick nach Österreich als Blick in die eigene Zukunft

Doch wurde das Wahlergebnis in Berlin deshalb nüchtern aufgenommen? Kaum. Beobachter machten sich schon am Wahlabend daran, mögliche Lehren zu identifizieren. "Fünf Lektionen, die Deutschland lernen kann" identifizierte "Die Welt", die "Süddeutsche Zeitung" verkündete "Drei Lehren aus der Österreich-Wahl", und der "Cicero" erkannte ganz grundsätzlich "Ein Signal - auch für Deutschland". Natürlich geht es dabei stets auch darum, die Ergebnisse für aktuelle innenpolitische Auseinandersetzungen zu nutzen: Was heißt das für die "GroKo" in Berlin, für den Umgang mit der Rechten und für kommende Wahlstrategien?

All das erscheint so relevant, weil der Blick nach Österreich in Berlin nach wie vor häufig als Blick in die eigene Zukunft wahrgenommen wird. "Die Gegenwart im Nachbarland könnte auch Deutschlands Zukunft sein. Eine Warnung", raunte etwa der "Tagesspiegel". Diese Vorstellung von Österreich als Sensorium für Entwicklungen, die mit einiger Verzögerung auch in Deutschland durchschlagen, ist dabei zunächst durchaus plausibel. Schließlich nahm nicht zuletzt der Aufstieg der FPÖ den Erfolg der AfD um Jahrzehnte vorweg. Und auch die Konsequenzen ewiger großer Koalitionen ließen sich in Reinform zuerst an der Donau studieren.

Sind die Rollen plötzlich vertauscht?

Doch angesichts der Wahlergebnisse vom Wochenende ist zu fragen, ob nicht die Rollen plötzlich vertauscht sind. Nicht mehr Deutschland folgt dem österreichischen Trend, sondern Österreich wird politisch immer deutscher - zumindest, was die Machtkonstellationen der Parteien betrifft. Deutlichstes Beispiel hierfür ist Sebastian Kurz. Mit seinem fulminanten Sieg hat er nunmehr genau die zentrale Position eingenommen, die die Bundeskanzlerin seit geraumer Zeit in Deutschland innehat. An Kurz und Angela Merkel kommt niemand vorbei. In der Stunde ihrer Triumphe unterscheiden sich sogar ihre Wahlergebnisse nur um wenige Prozentpunkte. Und getragen von diesem Erfolg gelten ihre Parteien diesseits und jenseits der Grenze als die letzten verbliebenen Volksparteien. Verwandelte die deutsche Kanzlerin ihre Partei nicht schon vor Jahren in etwas, das man ziemlich passend als "Liste Merkel" bezeichnen könnte? Nun wurde "Mutti Merkel" ein passender Schwiegersohn an die Seite gestellt.

Auch bezogen auf die großen Verlierer stimmt das Bild. Hier wie dort steuern die Sozialdemokraten auf den Abgrund zu. Unter ihrer Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner fuhr die SPÖ eine wahrhaft historische Schlappe ein. Wie in Deutschland ist die bittere Bilanz durch den Verschleiß in Koalitionen zu erklären und durch das Unvermögen, gesellschaftliche Großkonflikte zu Migration, Klimaschutz und Europa überzeugend zu beantworten. Das SPÖ-Desaster entspricht dabei fast bis auf die Nachkommastelle dem der deutschen Sozialdemokratie vor zwei Jahren. Ähneln könnten sich in den kommenden Monaten daher auch die Auseinandersetzungen über das Für und Wider einer Regierungsbeteiligung und einer Parteierneuerung.

Gleiches - nur positiv - gilt für die Grünen. Ihr massiver Zugewinn folgt einem Trend, der in Deutschland seit Monaten die Politik bestimmt. Geprägt von der Sorge um den Klimawandel und getragen von "Fridays for Future" können die Grünen in Deutschland vor Kraft kaum noch laufen. In einer kommenden Bundesregierung dürften sie eine gewichtige Rolle spielen - möglicherweise sogar in einer schwarz-grünen Koalition. Auch das ist eine auf deutscher Landesebene längst getestete Option, die nun manch einem Wiener Strategen attraktiv erscheint. Und die Liberalen? In beiden Ländern warten sie etwas abseits auf eine Chance, und doch versehen mit dem Charme einer so dynamischen wie ideologisch stubenreinen Alternative.

FPÖ und AfD sehen sich eher als Fundamentalopposition

Nur bei der FPÖ enden die Gemeinsamkeiten - zumindest auf den ersten Blick. Schließlich können die deutschen Rechtspopulisten in den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen mit einem Rekordergebnis rechnen. Doch es gibt Parallelen: Beide Parteien sind derzeit nicht nur annähernd gleich stark und haben populäres Führungspersonal verschlissen. Sie sind in beiden Ländern auch in ihrer Wählerschaft derzeit auf einen harten Kern zusammengeschmolzen. Wer in Zeiten von Ibiza den Freiheitlichen die Stange hält, der steht auch unerschütterlich zur AfD des Thüringer Landeschefs Björn Höcke. Zugleich aber - und das ist entscheidend - sehen sich beide Parteien nunmehr eher als Fundamentalopposition denn als mögliche Regierungspartei. Das aber dürfte gravierende Auswirkungen auf eine mögliche weitere Radikalisierung haben.

Der Vergleich zeigt: Bei allen Unterschieden haben sich die politischen Großwetterlagen in Österreich und Deutschland mit diesem Wahlergebnis in zentralen Punkten angeglichen - alle damit zusammenhängende Schwierigkeiten in Sachen Regierungsbildung und Zukunft der Volksparteien inklusive. "Deutschland und Österreich sind durch eine gemeinsame Sprache voneinander getrennt", soll Karl Kraus einmal charmant bemerkt haben. Heute, so scheint es, gilt das auch für eine sich zunehmend angleichende politische Lage.