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Berlusconi: Der Trick mit dem Rücktritt

Von WZ Online

Europaarchiv

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Mittwoch offiziell seinen Rücktritt angekündigt. Er werde noch am selben Tag Präsident Carlo Azeglio Ciampi sein Rücktrittgesuch vorlegen. Mit dem Schritt will Berlusconi den Weg frei machen für die Bildung einer neuen Regierung.


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Der italienische Regierungschef sagte, er wolle nach dem formellen Rücktritt eine neue Mitte-Rechts-Regierung aus der Taufe heben. Er habe keine andere Wahl, sagte der Premierminister. "Wenn zwei von sechs Regierungsparteien aus der Koalition austreten, bleibt einem nicht viel übrig", betonte Berlusconi im Hinblick auf seine abspenstigen Regierungspartner UDC und Alleanza Nazionale.

Silvio Berlusconi versicherte, dass er mit seinem neuen Kabinett bis Ende der Legislaturperiode 2006 im Amt bleiben wolle. Die politische Stabilität sei seiner Ansicht nach ein Wert, der verteidigt werden müsse. "Ich habe die Lehre der Regionalwahlen begriffen und werde dementsprechend handeln", sagte Berlusconi. Bei den Regionalwahlen vor zwei Wochen hatte der Regierungschef eine schwere Niederlage erlitten.

Berlusconis Erklärung wurde im Senat von Seiten der Mitte-Rechts-Parteien mit stehenden Ovationen quittiert, während aus dem Oppositionslager nur ein einziger Aufschrei zu hören war: "Na endlich!"