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Berlusconi ist zurück

Von WZ Online

Europaarchiv

Gewinnt mit deutlichem Vorsprung vor Veltroni. | Neues Kabinett noch diese Woche. | Rom. Der bisherige Oppositionsführer Silvio Berlusconi hat die Parlamentswahlen in Italien mit deutlichem Vorsprung gewonnen und wird zum dritten Mal italienischer Ministerpräsident. Der 71-Jährige wird sich auf eine deutliche Mehrheit in beiden Häusern der Volksvertretung stützen können.


Berlusconis Sammelbewegung "Volk der Freiheit" (PDL) erhielt im Senat nach dem vorläufigen Endergebnis von Dienstag früh 47,32 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent Walter Veltroni kommt mit seiner Demokratischen Partei (PD) auf 38,01 Prozent. In der Abgeordnetenkammer erreichte Berlusconi 46,81 Prozent, Veltroni kam auf 37,54 Prozent. Der Milliardär Berlusconi war bereits 1994 und 2001 Regierungschef.

Insgesamt waren rund 50 Millionen Italiener zu den Urnen gerufen. Sie stimmten über 630 Sitze in der Kammer und 315 Sitze im Senat ab. Die Neuwahlen waren nach nur zwei Jahren nötig geworden, nachdem Ministerpräsident Romano Prodi im Jänner im Senat seine knappe Mehrheit verloren hatte und daraufhin seinen Rücktritt ankündigte.

Erste Ministerratsitzung in Neapel

Der italienische Wahlsieger Silvio Berlusconi will noch diese Woche die Liste der Mitglieder seines neuen Kabinetts vorstellen. Über die Besetzung seiner dritten Regierung werde er am morgigen Mittwoch mit seinen Wahlverbündeten beraten. Wie im Wahlkampf versprochen, werde die erste Ministerratsitzung seines neuen Kabinetts in Neapel stattfinden, so Berlusconi. Neapel erlebt nach der Müllkrise der vergangenen Monate eine schwierige Phase. Berlusconi will die erste Ministerratsitzung in der Vesuv-Stadt abhalten, um seine Solidarität mit den von der Müllkrise schwer belasteten Bürgern zu signalisieren.

Der italienische Medienunternehmer versicherte, dass er sich mit der verbündeten Lega Nord für die Föderalisierung Italiens einsetzen werde. "Der Föderalismus ist ein großes Prinzip von Demokratie und Freiheit", sagte Berlusconi. Italien brauche tiefgreifende institutionelle Reformen, wie eine deutliche Reduzierung der Parlamentarierzahl und die Abschaffung der Provinzen. "Ich bin anders als der Berlusconi, der im Jahr 2001 die Führung des Landes übernommen hat. Jetzt kenne ich das staatliche System sehr gut", so Berlusconi. Berlusconi war bereits 1994 und von 2001 bis 2006 Ministerpräsident. APA)