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Berlusconi siegt nach Zitterpartie

Von Rainer Mayerhofer

Europaarchiv

Tauziehen um Quorum - Opposition boykottierte ersten Aufruf zum Votum.


Rom. Nach einer stundenlangen Zitterpartie sprach das 630 Abgeordnete umfassende italienische Abgeordnetenhaus am frühen Freitagnachmittag der Regierung Berlusconi mit 316 Stimmen das Vertrauen aus. Tags zuvor hatte Berlusconi noch mit 320 Unterstützern und damit einer deutlichen absoluten Mehrheit im Unterhaus gerechnet.

Vorausgegangen war der Abstimmung ein heftiges Tauziehen um das notwendige Quorum. Wie schon am Donnerstag hatte die Opposition die Sitzung boykottiert und auf den ersten Aufruf zur Abstimmung nicht reagiert. Erst als klar war, dass das notwendige Quorum von 315 Stimmen erreicht war, kamen die Abgeordneten der Opposition in den Plenarsaal. Von Regierungsseite gab es dafür ironischen Applaus, Pfiffe und höhnische Bemerkungen. "Stimmen sind Stimmen", versuchte Maurizio Lupi, Vizepräsident des Abgeordnetenhauses von der Regierungspartei PdL (Popolo della Liberta - Volk der Freiheit) die Parteipräsidentin der Demokratischen Partei (PD), Rosy Bindi, zu frozzeln. Die antwortete schlagfertig: "No, gli stronzi sono stronzi" ("Nein, Arschlöcher sind Arschlöcher").

Bindi hatte sich zuvor bereits über die Abgeordneten der Radikalen Partei geärgert, die schon am Donnerstag als einzige Oppositionsmandatare die Rede Berlusconis im Abgeordnetenhaus verfolgt hatten, obwohl alle anderen Oppositionsparteien eine Boykottparole ausgegeben hatten. Auch am Freitag waren die Radikalen wieder die Ersten, die im Sitzungssaal auftauchten nachdem sich abzeichnete, dass das notwendige Quorum von 315 Stimmen erreicht war. Allerdings waren die fünf Radikalen nicht entscheidend für das Quorum beim ersten Wahlaufruf, nach dem Berlusconis Kabinett 315 Ja- und 7 Nein-Stimmen erhalten hatte.

Berlusconi mobilisierte bis zuletzt mögliche Anhänger

Nachdem auch die Opposition nach dem zweiten Aufruf an der namentlichen Abstimmung teilnahm, gab es bei 617 abgegebenen Stimmen 316 Voten für und 301 gegen Berlusconi. Der Regierungschef meinte später, er hätte sogar 318 Stimmen bekommen, denn zwei seiner Anhänger seien verhindert gewesen. Einer davon ist der Abgeordnete Alfonso Papa, der in Untersuchungshaft sitzt, ein weiterer war im Spital.

Zuvor hatte Berlusconi hektisch mit zahlreichen Telefonaten versucht, Abtrünnige doch noch für das Vertrauensvotum zu gewinnen, konnte aber seine Parteifreunde Fabio Gava und Giustina Destro sowie Luciano Sardelli, den Fraktionschef der Gruppe Responsabili, die Berlusconi unterstützt, nicht zur Teilnahme an der Vertrauensabstimmung bewegen. Auch der Modeschöpfer Santo Versace versagte Berlusconi die Unterstützung.

Mit dem knappen Sieg beim Vertrauensvotum hat Berlusconi vorerst wieder eine Schonfrist erhalten. Wie prekär seine Lage ist, zeigt aber nicht zuletzt eine Bemerkung seines Koalitionspartners Umberto Bossi von der Lega Nord unmittelbar nach der Abstimmung. Auf die Frage, ob die Regierung bis 2013 halten werde, meinte Bossi, das wisse er nicht. Ob es vorgezogene Neuwahlen geben wird? "Berlusconi wird wählen, wenn ich es entscheide."

Der Oppositionspolitiker Antonio Di Pietro sieht für Berlusconi dementsprechend nur mehr eine numerische Mehrheit, die nicht ausreichen wird für die tägliche Gesetzgebung.

Oppositionsführer Pier Luigi Bersani meinte ironisch, dass die Regierung noch an lauter Vertrauen sterben werde.

Während sich Berlusconi nach dem Vertrauensvotum mit Staatspräsident Giorgio Napolitano traf, warfen Demonstranten auf dem Platz vor dem Abgeordnetenhaus Eier gegen das Parlamentsgebäude und blockierten anschließend mit einem Sitzstreik die naheliegende Luxuseinkaufsstraße Via del Corso.