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Berlusconi stürzt - und keinen scheint es zu interessieren

Von Georg Friesenbichler

Analysen

Lange hat die Opposition darauf warten müssen, jetzt scheint es so weit zu sein: Italiens Premier Silvio Berlusconi muss gehen. Sie hat das dadurch ermöglicht, dass sie sich mit abtrünnigen Parteifreunden des Ministerpräsidenten zusammengetan hat und sich bei einer Abstimmung der Stimme enthielt - diese legte offen, dass Berlusconi keine Mehrheit im Parlament mehr besitzt.

Aber Berlusconi wäre nicht Berlusconi, hätte er nicht noch einige Winkelzüge parat. Schon bringt er einen Nachfolger ins Spiel: einen Juristen, dem Verbindungen zur Mafia seiner Heimat Sizilien nachgesagt werden. So weit sind die Oppositionsparteien, geführt von der Demokratischen Partei, noch nicht - sie haben keinen unumstrittenen Kandidaten auf Lager, der gegen Berlusconis Wunschnachfolger Angelino Alfano antreten könnte. Ein Romano Prodi, der Berlusconi zweimal die Macht entreißen konnte (1996 bis 1998 und 2006 bis 2009), ist nicht in Sicht. Somit bleibt das Gesetz des Handelns weiterhin beim längstdienenden Ministerpräsidenten Italiens, von dem keiner weiß, wie lange er tatsächlich noch im Amt bleiben wird.

Ohnehin waren es nicht die Stärke der Opposition oder die Justiz, die in zahlreichen Fällen gegen ihn ermittelt, und auch nicht die zahlreichen Proteste von Gewerkschaften und Studenten gegen den Premier oder seine Affären und geschmacklosen Witze, die Berlusconi letztendlich zu Fall gebracht haben - es war die hohe Schuldenlast seines Landes, die im Sog der Griechenland-Krise auch Italien nach unten gezogen hat. Paradoxerweise muss Berlusconi in dieser Situation geradezu als Hort der Stabilität erscheinen, verschärft sich doch die Lage an den Finanzmärkten zusehends, seitdem der Cavaliere seinen Rücktritt angekündigt hat.

In Wirklichkeit hat er mit seiner Schulden- und Wirtschaftspolitik aber seinem Nachfolger, wer immer dies sein mag, eine schier unbewältigbare Last auf die Schultern geladen. In diesem Sinne ist es - ebenso wie in Griechenland - auch wenig entscheidend, ob der künftige Ministerpräsident Italiens aus dem rechten oder aus dem linken Lager kommen wird. Denn er muss nicht nur die Bürde von Sparmaßnahmen im eigenen Land tragen, sondern auch die Verantwortung für die gesamte Eurozone. Wenn Italien in die Insolvenz schlittert, droht Europa eine wirtschaftliche Katastrophe.