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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Staatspräsident Napolitano soll Druck ausüben. | Wien/Rom. Der Präsident des italienischen Abgeordnetenhauses Gianfranco Fini soll zum Rücktritt gezwungen werden. Premierminister Silvio Berlusconi wolle sich bei Staatspräsident Giorgio Napolitano dafür einsetzen, dass auch dieser Druck auf Fini ausübt, sagte der Chef der Lega Nord, Umberto Bossi, nach einem gemeinsamen Abendessen von führenden Mitgliedern der Koalitionsparteien in Berlusconis privater Residenz in Arcore.
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Berlusconi und Bossi werfen dem Parlamentspräsidenten vor, dass er sein Amt nach dem Bruch mit dem Regierungschef nicht mehr unparteiisch ausüben könne. Bei dem Gipfelgespräch ging es auch um vorgezogene Neuwahlen, wobei die Lega Nord, die in Umfragen besonders gut liegt, aufs Tempo drückt und am liebsten schon Ende November - am 27. und 28. - wählen würde. Berlusconi hingegen würde einen Termin im März des kommenden Jahres vorziehen.
Auf jeden Fall will man Fini für das Scheitern verantwortlich machen und ihm die Schuld an unpopulären Neuwahlen zuschieben. Finis Worte vom Sonntag wurden in einem gemeinsamen Kommuniqué als unannehmbar zurückgewiesen.
Präsident irritiert
Die Debatte über die vorzeitige Auflösung des Parlaments und die Rücktrittsaufforderungen an Fini haben in der Präsidentschaftskanzlei für Irritationen gesorgt. An den Staatschef wurde bisher noch kein offizieller Wunsch nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten herangetragen verlautete am Montagnachmittag aus dem Umkreis des Präsidenten. Es wurde auch klargestellt, dass die Entscheidung über die Parlamentsauflösung und Neuwahlen verfassungsgemäß beim Staatspräsidenten liege.
Fini stellt sich unterdessen auf vorgezogene Neuwahlen ein. Am 16. Oktober sollen in Rom etwa 1100 Lokalpolitiker zusammenkommen, die bereits im Juli einen Appell "Ich bin auf Seite Finis" unterzeichnet haben. Am 6. und 7. November findet in Perugia ein Kongress der Stiftung Generazione Italia statt, die von Fini im April dieses Jahres innerhalb der Regierungspartei PdL (Popolo della Liberta - Volk der Freiheit) gegründet worden war. Dieser Kongress könnte nach Meinung von politischen Beobachtern zur Geburtsstunde der neuen Fini-Partei werden.
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