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Berlusconis Amoklauf

Von Micaela Taroni

Politik

Der im Juli beginnende italienische EU-Vorsitz steht unter einem schlechten Stern. Italiens Präsident Silvio Berlusconi beschuldigt EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und EU-Konventsvizepräsident Guilliano Amato, um sein Gerichtsverfahren hinauszuzögern.


Als Angeklagter in einem Prozess wegen mutmaßlicher Richterbestechung in Mailand machte Berlusconi bei seiner Aussage vor einem Mailänder Richter Anspielungen auf eine mögliche Verwicklung des derzeitigen EU-Kommissionspräsidenten in eine Korruptionsaffäre rund um den Verkauf des staatlichen Lebensmittelkolosses SME im Jahr 1985.

Prodi wies die Vorwürfe entschieden zurück und betonte, stets im Interesse des Landes gehandelt zu haben. Berlusconi belastete jedoch nicht nur Prodi. Vor dem Mailänder Gericht forderte der Regierungschef die Richter auf, den damaligen Unterstaatssekretär Amato, Ex-Regierungschef und amtierender Vizepräsident des EU-Konvents, vorzuladen. Amato könnte über mögliche Schmiergelder informiert sein, die beim Verkauf des staatlichen Lebensmittelkonzerns gezahlt worden sein könnten, meinte Berlusconi.

Der SME-Korruptionsprozess wirft einen Schatten auf die italienische EU-Präsidentschaft. Die Spannungen zwischen Berlusconi, Prodi und Amato dürften für die kommende Zusammenarbeit nicht gerade förderlich sein. Dabei hatte Berlusconi stark auf die EU-Präsidentschaft gesetzt, um seine internationale Rolle zu stärken und sein Image aufzupolieren.