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Berlusconis Rückkehr zum Anfang

Von Rainer Mayerhofer

Europaarchiv

PdL-Abgeordnete aus dem ehemaligen AN-Lager drohen mit Parteiaustritt.


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Rom. Seit Wochen wurde darüber spekuliert, ob Silvio Berlusconis Partei "Popolo della Liberta" (Volk der Freiheit, Pdl) nach den vernichtenden Niederlagen bei den Kommunalwahlen im Mai wieder zum alten Parteinamen "Forza Italia" (FI) zurückkehren würde. Jetzt machte der Ex-Premier im Interview mit der deutschen "Bild-Zeitung" dem Rätselraten ein Ende. Er will mit dem Parteinamen wieder an die Wurzeln seiner politischen Karriere zurückkehren. Innerhalb der PdL löste das ein Erdbeben aus.

Am kritischsten äußerten sich am Montag mehrere Vertreter der früheren postfaschistischen "Alleanza Nazionale" (AN), die sich Ende März 2009 mit Berlusconis "Forza Italia" zur PdL zusammengeschlossen hatte. "Eine Partei ändert ihren Namen nicht per Ankündigung in einer deutschen Zeitung", stellte Ignazio La Russa, in der letzten Regierung Berlusconi Verteidigungsminister und früher einer der drei Koordinatoren der PdL, klar. "Wenn man glaubt, dass ein Sprung zurück in das Jahr 1994 heilsam sei, ist das ein Fehler. Damals hat die FI 21 Prozent erreicht und die AN 13, PdL ist aber bei den letzten Wahlen sogar auf 38 Prozent gekommen."

Noch deutlicher wurde der römische Bürgermeister Gianni Alemanno in einem Interview mit der Zeitung "la Repubblica": "Eine Rückkehr in die Vergangenheit ist nicht verdaubar und Berlusconi muss Vorwahlen akzeptieren." Alemanno wies darauf hin, dass man vor einem Jahr den damaligen Justizminister Angelino Alfano mit der klaren Absicht zum Parteisekretär gewählt habe, dass er Berlusconis Nachfolge antrete. Noch vor einem Monat habe das Parteipräsidium die Abhaltung von Vorwahlen beschlossen. "Jetzt kann man nicht einfach sagen: Wir haben gescherzt."

Italienische Medien hatten am Wochenende darüber berichtet, dass die ehemaligen AN-Politiker geschlossen die Partei verlassen könnten, wenn Berlusconi die Rückbenennung in "Forza Italia" durchpeitscht.

Angesichts der heftigen Reaktionen innerhalb seiner Partei ruderte Berlusconi schon am Montagnachmittag wieder zurück und sprach von einem Missverständnis. Die Rückbenennung der PdL in "Forza Italia" sei nur ein Vorschlag gewesen, der noch zu besprechen und von den zuständigen Gremien beschlossen werden müsse.

Auch viele Weggefährten Berlusconis skeptisch

Auch zahlreiche Politiker, die ihren politischen Aufstieg mit Berlusconi in der Forza Italia erlebt haben, stehen den neuen Schachzügen des Ex-Premiers mit äußerst gemischten Gefühlen gegenüber. Ex-Innenminister Beppe Pisanu etwa liebäugelt mit einem Wechsel zur Zentrumsgruppe um Pier Ferdinando Casini und Gianfranco Fini. Das Gleiche gilt für Lamberto Dini, der schon mehrfach die Partei gewechselt hat. Er war 1994 in Berlusconis Regierung, führte nach dessen erstem Sturz ein Technokratenkabinett, war in der ersten Regierung Prodi Außenminister und hatte sich erst 2008 wieder Berlusconi zugewandt. Wenig überzeugt von Berlusconis neuen Schachzügen ist auch dessen ehemaliger Finanzminister Giulio Tremonti. Er sieht in Berlusconis Comeback-Wunsch vor allem dessen Absicht, den Schutz seiner Firmen zu gewährleisten. Tremonti bezweifelt auch die von Berlusconi zitierten Umfragen, die seiner Partei ein besseres Abschneiden prognostizieren, wenn der Ex-Premier wieder an die Spitze tritt.

Ex-EU-Kommissar und Ex-Außenminister Franco Frattini wünscht sich trotz Berlusconis Ankündigung, im kommenden Jahr wieder für das Amt des Premiers zu kandidieren, dass Mario Monti auch nach den Parlamentswahlen weiter Premierminister bleibt. Abgangsgelüste werden unter anderen auch dem früheren Senatspräsidenten Marcello Pera nachgesagt.

Vom ehemaligen Koalitionspartner Lega Nord, der Berlusconi für eine Mehrheit unbedingt braucht, kam auch schon eine kalte Dusche. Lega-Chef Roberto Maroni erteilte Berlusconi eine klare Absage: "Eine neue Allianz mit der PdL ist sehr schwierig. Wir haben uns erneuert, sie nicht."