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Bessere Chancen im Nachspiel?

Von Eva Zitterbart/Jerusalem

Politik

Jerusalem - Die Pessimisten haben noch nicht recht behalten. Der Versuch, die schwierigsten Fragen des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern von den politischen Führern mit dem Mediator Bill Clinton zu lösen, ist fast gescheitert. Aber hat das Nachspiel eine bessere Chance?


In der Nahostpolitik spielt Psychologie eine größere Rolle als in westlichen Demokratien. Die Psychologie der beiden Völker gestaltete den Hintergrund, vor dem die Psychologie der beiden Hauptverhandler den Friedensprozess fast zwangsläufig in eine Sackgasse manövrierte.

Yasser Arafats Lebenstraum wird zumindest teilweise in Erfüllung gehen. Er wird der erste Präsident eines palästinensischen Staates sein. Die große Inszenierung, als solcher in die Hauptstadt Jerusalem einzuziehen, ist nicht gesichert. Arafat ist ein alter, kranker Mann. Die Zukunft, die nach dem 13. September dieses Jahres liegt, dem geplanten Tag der Ausrufung eines unabhängigen Staates Palästina, wird vor allem die Zukunft anderer palästinensischer Politiker sein.

Ehud Baraks Lebenstraum ist es, der erste Regierungschef Israels zu sein, der einen dauerhaften Frieden mit den palästinensischen Arabern ausgehandelt hat. Ehud Barak wird aller Voraussicht nach noch ein gut Teil der Zukunft nach dem 13. September dieses Jahres erleben. Zwischen dem heute und seinem Ziel könnten auch noch Phasen der Gewalt liegen.

Instabile Lage in jeweiligen Völkern

Was beiden politischen Führern gemeinsam ist in Camp David, ist ihre instabile Position im jeweiligen Volk. Arafats Gegner gewinnen unter den Palästinensern an Einfluss, je länger der Friedensprozess andauert, ohne spürbare Verbesserungen zu bringen. Hamas, die Widerstandsorganisation mit dem politischen, dem sozialen und dem militärischen Flügel, die oft scheinbar unabhängig voneinander agieren, erklärte Camp David zum Verschwörungsszenario. Die Palästinensische Autonomieverwaltung - und damit ihr Vorsitzender Yasser Arafat repräsentierten nicht das palästinensische Volk. Hamas appellierte an das palästinensische Volk, die Konfrontation mit dem Feind zu suchen und "den Boden unter seinen Füssen zu erschüttern" mit Mitteln des Widerstandes und des Jihad. Scheich Achmed Yassin hatte im Fernsehen erklärt, dass Terrorakte möglich seien, auch noch nach der Ausrufung eines unabhängigen Staates und dass Arafat besser nicht nach Hause kommen sollte, wenn er Jerusalem oder die Flüchtlinge aufgegeben habe. Arafats eigene politische Heimat, die Fatah Organisation, hatte während der Verhandlungen in Camp David Protestmärsche gegen Kompromisse in Gaza organisiert. Das geschah in der für die Organisation übliche Weise mit Demonstranten, die Maschinengewehre und Pistolen offen in der Hand trugen und in die Luft feuerten.

Barak verlor neun Minister

Ehud Barak hatte Israel ohne Regierungskoalition hinter sich gelassen. Sein Bürochef verwaltet nach den jüngsten Rücktritten neun verwaiste Ministerien. Barak hat keine Mehrheit mehr im Parlament. Die Knesset stimmt während seiner Abwesenheit Gesetze ab, die seine Friedensverhandlungslinie torpedieren. Mittwoch wurde in erster Lesung beschlossen, die Westbankgebiete zu annektieren, wenn Arafat ohne israelische Zustimmung die Unabhängigkeit Palästinas ausrufe. Die Entscheidungen des Parlaments entgleiten Barak zusehends. Nach seiner Rückkehr aus Camp David erwarten ihn neuerliche Misstrauensanträge, die schwierige Aufgabe, eine neue Koalition zu bilden und wahrscheinlich vorzeitige Neuwahlen.

Die unerwartete Wende am Ende der Verhandlungsrunde in Camp David, die Gespräche während Präsident Clintons Abwesenheit wegen des G 8 Gipfels in Okinawa fortzusetzen, mag auch damit zusammenhängen, dass sowohl Barak wie auch Arafat fürchten, mit leeren Händen nach Hause zu kommen.

Es ist schwieriger für demokratisch gewählte Führer über Frieden zu verhandeln als für autoritäre Potentaten oder Monarchen. Der jordanische König Hussein konnte vor 6 Jahren relativ frei entscheiden, was er seinem Volk zumuten wollte. Ehud Barak, Premierminister in einer Demokratie, und Yasser Arafat, zwar autoritär eingesetzt, aber ohne absolute Machtposition, müssen die Psyche ihrer Völker miteinkalkulieren. Das gibt den Verhandlungen einen irrationalen Aspekt, der für Europäer schwierig zu akzeptieren ist.

Israel ist kein lupenrein säkularer Staat. Die Gründungsideologie vor 52 Jahren beruhte auf zwei Säulen: der Verfolgung des jüdischen Volkes über Jahrhunderte in vielen Ländern bis hin zur versuchten Auslöschung durch den Nationalsozialismus - und der Religion als einziges verbindendes Element zwischen Juden unterschiedlichster kultureller und nationaler Assimilierung. Israel als Heimat aller Juden aus aller Welt wurde ein Nationalstaat, der sich auf eine Religion als faktische Geschichte stützte. Israel leitet sein Recht darauf, in der Region Palästina zu existieren aus der Religion als nationaler Geschichtsschreibung ab. Durch die spirituelle Ausrichtung seit 2000 Jahren auf die Rückkehr nach Jerusalem, wird ein politisch rational motivierter Rückzug aus dem 1967 in seiner Gesamtheit zurückgewonnenen Jerusalem zu einer Gefährdung der staatsbegründenden Ideologie.

Silvan Schalom, Likud-Spitzenpolitiker machte das Donnerstagmorgen einmal mehr deutlich. Jerusalem, so sagte er im israelischen Frühstücks-TV, sei für das Judentum das einzige und zentrale Heiligtum. Bei allem Respekt für den Islam, habe diese Religion doch noch andere und bedeutendere Heiligtümer.

Ein zweiter Aspekt der israelischen Sicht liegt in der Rolle des Opfers. Kritische israelische Kommentatoren haben in den letzten Tagen in der Diskussion des palästinensischen Flüchtlingsproblems darauf hingewiesen, dass Verfolgung und Vertreibung über Jahrhunderte hinweg ein wesentliches Element jüdischer Identität geworden sind. Der Holocaust in seiner unvorstellbaren Dimension einer menschlichen Vernichtungsindustrie lässt für viele Israelis das Leid anderer Völker geringer erscheinen. Aber dieser Teil der nationalen Geschichte begründet auch die Sichtweise, nur durch Kampf und militärische Abschreckung die von den Nachbarn erwartete Aggression in Schach halten zu können.

Gleichsetzung von Religion und Nation

Die Geschichte der Palästinenser als Nation ist wesentlich jünger. Bis heute verschwimmen in palästinensischen Aussagen die Begriffe der arabischen und islamischen Nation mit der der Palästinenser. Auch hier ist die Gleichsetzung von Religion und Nation bedenklich. Tatsächlich sind die Palästinenser gespalten in muslimische und christliche Araber. Die Spaltung findet auch soziologisch ihren Niederschlag: unter den christlichen Palästinensern finden sich vor allem in den Städten mehr besser Ausgebildete und Angehörige einer alteingesessenen Intelligentsia als unter den muslimischen. Yasser Arafats Fatah-Angehörige sind überwiegend Muslime und erfuhren durch die kriegerische Konfrontation mit dem neuen Staat Israel die Chance eines Aufstiegs zur Macht. Stützen dieser Macht sind die umliegenden arabischen und islamischen Staaten, als deren Stellvertreter die Palästinenser den religiösen, ideologischen Stützpunkt Jerusalem halten müssen.

Hoher Stellenwert der Souveränität

Ein Mitglied des amerikanischen außenpolitischen Rates, Jonathan Paris, betonte Donnerstagmorgen, wie häufig in den Verhandlungen der letzten Tage das Wort "Souveränität" gefallen sei. Vor allem auf palästinensischer Seite hat die Souveränität über Ostjerusalem höchsten Stellenwert. Souveränität ist eine Frage der nationalen Würde. Eine zweite Beobachtung bei den Verhandlungen ist die palästinensische Betonung des "ehrenhaften" Friedens, der Bewahrung der Würde der Palästinenser. Die Ehre spielt im Nahen Osten noch immer eine wichtige Rolle in allen Lebensbereichen. Ein Anzeichen dafür ist nicht die zuletzt die hohe Zahl der Morde an Frauen, um die Familienehre wieder herzustellen. Vor wenigen Monaten wurde in Jordanien ein Gesetzesvorschlag abgelehnt, der "Ehre" als strafmildernden Grund außer Kraft hätte setzen sollen.

Israel missachtete Ehre der Palästinenser

Israel hat die Ehre der Palästinenser weitgehend nicht geachtet. Das zeigt sich bei den oft erniedrigenden Kontrollen an Strassensperren, an der Benützung palästinensischer Tagelöhner für schwere, aber unqualifizierte Arbeit, die unterbezahlt wird. Das zeigt ein Vorfall vor einem Jahr, bei dem jüdische Teenager aus einem fahrenden Auto heraus "zum Scherz" einen arabischen Passanten mit einem Stock erschlugen. Das zeigt die ungleiche Verteilung des raren Wassers in der Region und die Ablagerung von Müll aus Israel in arabischen Dörfern gegen Bezahlung. Nicht zuletzt ist auch die deutliche finanzielle Schlechterstellung arabischer Gemeinden in Israel ein Indiz für diese Geringschätzung. "Solange uns die Israelis nicht als ebenbürtig behandeln, kann es keinen Frieden geben", formuliert das der pensionierte christlich-arabische Chefarzt eines Spitals in Bethlehem.

Auch in Camp David zeigt sich im kolportierten Aufschrei Yasser Arafats, wenn er Jerusalem nicht haben könne, verlasse er die Verhandlungen, die Dimension der Ehre.

Diese in der modernen Politik so selten ausgesprochenen psychologischen Fakten machen eine Lösung des Nahostkonflikts so "sehr, sehr hart", wie Präsident Clinton das in der Nacht auf Donnerstag vor seiner Abreise nach Okinawa formulierte. Die psychologischen Barrieren machen vielleicht sogar ein Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern unmöglich. Es scheint bitter, wenn in der Angst vor der Alternative die einzige Chance liegt. Denn die Alternative, sagt Israels Parlamentspräsident Avraham Burg, ist Krieg.