Besserer Einsatz für den Frieden

In London findet diesen Donnerstag eine eintägige Konferenz statt. Dabei geht es um UN-Friedensmissionen und wie sie verbessert werden können. Hierzu hat die britische Regierung Minister und Vertreter aus mehr als 70 Staaten und internationalen Organisationen eingeladen, unter ihnen auch der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Angesichts stetig steigender Anforderungen an UN-Friedensmissionen ist es wichtig, auf Österreichs Unterstützung zählen zu können. Seit 1960 hat Österreich einen wesentlichen Beitrag zum Einsatz der UNO für Frieden und Sicherheit geleistet. Österreichische Soldaten und Zivilisten haben sich an mehr 50 internationalen Missionen für humanitärere Hilfe und Friedenssicherung beteiligt.

Wir alle wollen und sind darauf angewiesen, dass die UN genug Friedenstruppen zu ihrer Verfügung hat. Und diese müssen die richtige Ausrüstung und die richtigen Fähigkeiten besitzen, um ihre Arbeit tun zu können, wo immer in der Welt sie gebraucht werden. Daher sollten wir drei Aspekten der Friedenssicherung besondere Aufmerksamkeit schenken: der Planung, den Beitragszusagen und der Leistung vor Ort.

Das bedeutet, dafür zu sorgen, dass die UN-Friedenstruppen an den richtigen Orten stationiert sind und sich auf die richtigen Aufgaben konzentrieren. Wir müssen erreichen, dass die Staaten mehr Soldaten, Polizisten und Ausrüstung bereitstellen. Wir müssen entsprechende Zusagen einholen und sie dann den spezifischen Anforderungen der Friedenseinsätze zuordnen. Deshalb verdoppelt Großbritannien beispielsweise seinen militärischen Beitrag zur Friedenssicherung durch Entsendung von Truppenkontingenten nach Somalia und in den Südsudan.

Schließlich gilt es die Arbeit vor Ort zu verbessern. Die Friedenssoldaten müssen vor dem Einsatz ordentlich ausgebildet, ausgerüstet und überprüft werden. Im Feld brauchen wir dann kompetente und mutige Leader. Dafür bedarf es mehr Initiativen zur Verbesserung der Ausbildungszentren und Mentoringprogramme für potenzielle Leiter von Missionen.

Mit diesen Zielen vor Augen lud Präsident Obama im vergangenen September die Regierungschefs zu einem Gipfel über Friedensmissionen ein. Dabei machten 50 Länder neue Zusagen für Truppen, Ausbildung und Ausrüstung. Jetzt treffen sich diese Länder erneut in London, um die von Präsident Obama begonnene Arbeit fortzusetzen. Wir werden Bilanz ziehen, welche Zusagen schon eingelöst wurden, und um weitere werben. Wir werden auch überlegen, wie die neuen Truppen rascher und effizienter eingesetzt und wie Frauen stärker in die Schaffung von Frieden und Sicherheit eingebunden werden können.

Es liegt an uns, dafür zu sorgen, dass die Friedensmissionen ihren neuen und immer größeren Aufgaben gerecht werden, denn davon hängt das Leben von Millionen schutzbedürftiger Menschen in aller Welt ab. Ich bin überzeugt, dass das Vereinigte Königreich und Österreich dieser Herausforderung auch weiterhin gemeinsam entgegentreten werden.