Beteiligung bei ÖH-Wahl wieder gesunken

Wien. Die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) sind geschlagen, haben aber keinen klaren Sieger gebracht. Die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hat zwar mit 21 Sitzen neuerlich die meisten Mandate in der Bundesvertretung, und nach derzeitigem Stand würde sich eine Koalition mit den Fachschaftslisten (FLÖ) und Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) ausgehen – theoretisch. Dass sie es tatsächlich in die Exekutive schafft, ist aber höchst unwahrscheinlich – zuletzt gelang das 2008 mit Samir Al-Mobayyed (AG) als ÖH-Vorsitzenden.

Doch heuer musste die AG herbe Verluste sowohl bei den Stimmenanteilen als auch bei den Mandate hinnehmen, sie verloren mehr als etwa die Grünen und Alternativen Studenten (GRAS). Stagnation gibt es beim VSStÖ und den FLÖ, die aber Sitze in der Bundesvertretung dazugewannen. Ihr Wahlziel, zur stärksten Fraktion zu werden, haben sie bei weitem nicht erreicht. Gut haben dagegen kleinere Fraktionen abgeschnitten.

Nachdem sich die aus der AG hervorgegangene Medizinerunion an der Medizin-Uni Innsbruck noch am Wahlabend aus dem AG-Klub herausreklamiert hat, kommen die Schwarzen auf 21 Sitze, gefolgt von der FLÖ (17 Mandate), dem VSStÖ (12 Mandate), der GRAS (11 Mandate) und den Jungen Liberalen (JuLis, 3 Mandate). Jeweils einen Sitz ergatterten der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), der Kommunistische Studentenverband (KSV), die Fraktion Engagierter Studierender (FEST), die Unipiraten sowie der Kommunistische Studentenverband - Linke Liste (KSV - Lili). Sechs Mandate gehen an sonstige Listen, auch die Spaßfraktion "No Ma’am" konnte mit ihrem Wahlslogan "Freibier und geile Partys" einen Erfolg einheimsen: Sie kehrt mit einem Direktmandat der Uni Linz Bundesvertretung zurück.

Kommunisten überholten die Freiheitlichen
Nichts zu lachen hatten in der Wahlnacht die blauen Studenten: Der RFS musste an allen Unis, an denen er antrat, Stimmenverluste gegenüber 2011 hinnehmen. Insgesamt büßte der RFS bei etwa gleichbleibender Wahlbeteiligung mehr als ein Viertel seiner zuletzt 2000 Stimmen ein und fiel von drei auf zwei Prozent. Er wurde von den erstmals antretenden Unipiraten sowie dem KPÖ-kritischen KSV überholt. Während der RFS an seiner Hochburg, der Montanuni Leoben, von 21,5 auf 13,5 Prozent abstürzte, konnte er immerhin das Mandat in der Bundesvertretung halten. Bei der Zwei-Prozent-Marke konnten sich die erstmals angetretenen Unipiraten einpendeln.

Die Wahlbeteiligung ist gegenüber 2011 geringfügig zurückgegangen (28 Prozent anstatt 28,5 Prozent), für Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle ist dies "mehr als Wermutstropfen". Sie zu steigern, müsse das Hauptanliegen bleiben, "eine sich an den Studierendeninteressen orientierte ÖH-Politik kann das Ihre dazu beitragen". Beim ÖH-Wahlrecht wiederholt Töchterle, er sei "jederzeit zu Gesprächen bereit", pocht jedoch auf einen gemeinsamen Vorschlag der Fraktionen: "Eine Änderung kann nur auf möglichst breiter Basis erfolgen."

Bislang stehen erst 75 der 100 Sitze fest, das letzte Viertel bestimmen Studierende der Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen via Persönlichkeitswahl in den kommenden beiden Wochen. Nach jetzigem Stand wäre eine Koalition aus AG, FLÖ und VSStÖ sowie eine wie bisher linke Exekutive möglich.

Die Ergebnisse