Bidens Besuch beim Paria

Wie kompliziert die Gemengenlage ist, lässt sich allein schon daran ablesen, dass sich der Präsident genötigt fühlte, seine Reise in einer der wichtigsten Zeitungen des Landes zu verteidigen. "Ich werde meine Meinung zu den Menschenrechten nicht ändern", schrieb Joe Biden in der Wochenendausgabe der "Washington Post" in einem Gastkommentar. "Aber als Präsident der Vereinigten Staaten ist es meine Aufgabe, Frieden zu schaffen, wenn ich kann. Und genau das werde ich versuchen."

Tatsächlich dürfte es für Biden schwierig werden, all die widerstrebenden Interessen bei seinem Besuch in Saudi-Arabien unter einen Hut zu bringen. Denn der 79-jährige Demokrat, der vor kurzem angedeutet hat, bei der US-Präsidentenwahl 2024 noch einmal antreten zu wollen, hatte sich im vergangenen Wahlkampf hinsichtlich der Beziehungen zur ölreichen Golfmonarchie sehr eindeutig positioniert. Nach der brutalen Ermordung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul sollte es kein Weiter-wie-bisher geben, sondern eine grundsätzliche Neubewertung der Beziehungen. Saudi-Arabien müsse den Preis zahlen und werde auf internationaler Bühne zum Paria werden, versprach Biden damals.

Kritik schlägt dem US-Präsidenten aber nicht nur wegen der Reise an und für sich entgegen, sondern vor allem wegen eines Termins. So wird Biden nicht nur den bereits schwer vom Alter gezeichneten König Salman treffen, sondern auch Kronprinz Mohammed bin Salman, Saudi-Arabiens De-facto-Herrscher, der nach Ansicht der US-Geheimdienste hinter der Ermordung Khashoggis im November 2018 steckt. Ein gemeinsames Foto oder sogar ein Handschlag zwischen den beiden Männern, über den in Washington schon seit Tagen spekuliert wird, wäre nichts weniger als die Rehabilitation des jungen und machtbewussten Kronprinzen und das öffentliche Eingeständnis, dass Biden sich seinem früheren Versprechen zum Trotz den realpolitischen Zwängen gebeugt hat.

Mehr Öl aus Saudi-Arabien?

Tatsächlich hat der russische Überfall auf die Ukraine seine geopolitischen Handlungsspielräume massiv eingeschränkt. Wenn der US-Präsident, der vor seinem Besuch in Saudi-Arabien auch in Israel Station macht, die galoppierenden und im Westen für zunehmenden Unmut sorgenden Energiepreise in der Griff bekommen will, ist er auf die Mithilfe Saudi-Arabiens angewiesen. Die Regierung in Riad könnte die Knappheit, die durch das Embargo von russischem Öl am Markt entstanden ist, durch die Erhöhung des Fördervolumens entschärfen. Bisher haben Saudi-Arabien und die anderen Opec-Länder, die über die Opec+ auch Abkommen mit Russland haben, aber nur bestenfalls homöopathische Schritte in diese Richtung unternommen. "Es steht außer Frage, dass wir das weltweite Angebot an Öl erhöhen müssen. Und die Opec, angeführt von Saudi-Arabien, steht dabei an der Spitze", sagte US-Energieministerin Jennifer Granholm vor kurzem auf CNN.

Gebraucht wird Saudi-Arabien aber nicht nur wegen der Verwerfungen auf dem Energiemarkt. Auch der Krieg im Jemen, der ebenfalls Thema bei Bidens Besuch werden dürfte, wird sich ohne die Regierung in Riad nicht lösen lassen. So sucht Saudi-Arabien, das mit seinen Verbündeten gegen die vom Iran unterstützten Huthis kämpft, bereits seit längerem einen Ausweg aus dem blutigen und kostspieligen Konflikt, und nach der im April in Kraft getretenen Waffenruhe scheint auch ein dauerhafter Waffenstillstand möglich. "Bidens Reise nach Saudi-Arabien ist eine Chance, den Krieg im Jemen zu beenden", schreibt die US-Denkfabrik Brookings. Sollte Saudi-Arabien zu Zugeständnissen bereit sein, könnten die USA laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters auch bereit sein, ihr Waffenembargo gegenüber Saudi-Arabien aufzuheben.

Das Interesse an einer Normalisierung der Beziehungen hat in den vergangenen Monaten aber nicht nur in den USA stark zugenommen. Mit dem Iran haben die USA, Saudi-Arabien und Israel einen gemeinsamen Feind, dessen Einhegung die alten Blockstrukturen immer mehr über den Haufen wirft. So strebt die Regierung in Washington etwa eine verstärkte Sicherheitskooperation mit Israel und den arabischen Verbündeten an, in deren Rahmen auch die Luftabwehrsysteme in der Region gekoppelt werden sollen. In weiterer Folge könnte diese militärische Zusammenarbeit dann auch zu einer Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien in anderen Bereichen führen. Bidens Reise nach Saudi-Arabien könnte aller Kritik zum Trotz also den Beginn einer neuen Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten markieren.