Zum Hauptinhalt springen

Bier, Ente und ein Rücktritt

Von Alexander Dworzak

Politik

Anklage wegen Einladung zum Oktoberfest in Höhe von 750 Euro.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 10 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Hannover. 13 Maß Bier, sechs Enten, ein Spanferkel. Minutiös listet die Staatsanwaltschaft Hannover auf, was der damalige niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff auf Einladung des Filmunternehmers David Groenewold beim Oktoberfest 2008 speiste. Fünf Jahre danach ist aus dem Sonnyboy Wulff ein hagerer Ex-Präsident geworden, der politisch nicht mehr tiefer sinken kann: Als erstes ehemaliges Staatsoberhaupt der Bundesrepublik muss sich der 54-Jährige vor Gericht verantworten. Des Verdachts der Vorteilsannahme ist Wulff angeklagt, am 1. November startet im niedersächsischen Hannover der Prozess. Der Streitwert für Speis und Trank: 750 Euro.

Im Vergleich zu korrupten Staatsmännern und deren Kleptokratien ist dies natürlich ein Bagatellbetrag. Und es gibt auch gravierendere Fehlleistungen als jene Wulffs, der drei Monate nach dem Oktoberfest-Besuch zur Feder griff und auf niedersächsischem Amtspapier einen Brief für Groenewold an Siemens verfasste. Darin bat Wulff den Technologiekonzern um Unterstützung für den Film "John Rabe" über einen Ex-Siemens-Manager, der im chinesischen Nanjing 1937 tausende Chinesen vor der japanischen Armee gerettet hatte. Groenewold war an dem Projekt beteiligt.

Falscher Stolz

Doch Wulff hat sich selbst unnötig in Bedrängnis gebracht: Im April bot ihm die Staatsanwaltschaft an, gegen Zahlung von 20.000 Euro Strafe die Anklage fallenzulassen. Wulff hielt dagegen, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen - genauso wie der ebenfalls angeklagte Groenewold. Der Ex-Präsident wollte sich auf Biegen und Brechen rehabilitieren, nachdem sich im Frühjahr der mediale Wind in seine Richtung gedreht hatte.

Ein Comeback auf der politischen Bühne scheint nun ferner denn je; bitter für den ambitionierten Wulff, der bereits mit 16 Jahren in die konservative CDU eintrat. 2003 wurde er Ministerpräsident von Niedersachsen, 2010 Bundespräsident. Einige sahen in ihm auch einen ernsthaften Kontrahenten für Angela Merkel. Dass Wulff das Präsidentenamt nach dem glücklosen Horst Köhler antrat, galt als Schachzug der Kanzlerin zur Neutralisierung des Niedersachsen.

Mit dem nunmehrigen Verfahren steht neben Wulff auch die Staatsanwaltschaft als Verlierer da. Dem 54-Jährigen droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. Die Staatsanwaltschaft ist blamiert, weil von ihren Ermittlungen der Vorwurf der Bestechlichkeit nicht zu halten war. Übrig bleibt die Anklage wegen Vorteilsannahme - eine magere Bilanz angesichts des Eifers der Behörden: Vier Staatsanwälte und bis zu 24 Polizisten waren bei den Ermittlungen beteiligt, sammelten 20.000 Seiten Aktenmaterial und befragten hundert Zeugen bis hin zur Kosmetikerin von Wulffs damaliger Gattin Bettina.

Erst Freund, dann Feind

Diesem "Ermittlungsexzess" der Staatsanwaltschaft ging ein "Skandalisierungsexzess" in den Medien voraus, analysierte die "Süddeutsche" einst. Jahrlang war Wulff Liebling des Boulevards, konnte sich auf die Unterstützung der "Bild"-Zeitung verlassen. Als diese über einen 500.000 Euro schweren Privatkredit Wulffs für sein Haus, zur Verfügung gestellt von einem Unternehmer, berichten wollte, griff der damalige Präsident persönlich zum Hörer und intervenierte bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann. Ein medialer Sturm der Entrüstung folgte, und nach nur 19 Monaten Amtszeit schmiss Wulff hin: Unser Land brauche einen Präsidenten, der vom Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen wird, sagte er in seiner Rücktrittserklärung.

Den Rücken kehrten nicht nur Medien und Bürger Wulff, sondern auch seine Frau Bettina. Doch auch sie kommt nicht über Negativ-Schlagzeilen hinaus: von Rotlicht-Gerüchten bis zu einem heftig kritisierten Buch.